Das im Jahr 1811 kundgemachte ABGB regelt seitdem weite Teile des österreichischen Zivilrechts. In Teilbereichen wurde es reformiert und dadurch an die geänderten Lebensumstände angepasst. Aktuell wird an einer Reform des Schadenersatzrechts gearbeitet. Diese wird auch Thema bei der RichterInnenwoche sein und in Form von Vorträgen und Workshops behandelt (Sachschaden, Gehilfenhaftung, Immaterieller Schaden).
Gesellschaftliche Themen im ABGB
Des Weiteren werden gesellschaftspolitisch aktuelle Themenbereiche wie “Die Rolle des Kindes im ABGB” und “Die Rolle der Frau im ABGB” angesprochen. Fachvorträge wird es zur Verankerung der Grundrechte im ABGB, zum Europäischen Einfluss auf das Zivilrecht und zur Frage der Reformbedürftigkeit des Schuldrechts geben. Weitere Reformvorhaben (Pflichtteilsrecht, Anlageschäden, Sachenrecht – Entlastung der Gerichte von Massenverfahren wie Besitzstörung) werden in Workshops diskutiert werden.
Abgeschlossen wird die RichterInnenwoche am Freitag mit einer Podiumsdiskussion zum Thema “ABGB, wohin gehst du? Vertragsfreiheit versus Regulierung“. An dieser werden die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, Peter Rummel von der Universität Linz, Peter Kolba vom Verein für Konsumenteninformation und Bernhard Koch von der Raiffeisen Zentralbank teilnehmen. OTS