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RH lädt Elsner und Verzetnitsch

Fritz Verzetnitsch &copy APA
Fritz Verzetnitsch &copy APA
Bei der für Freitag angesetzten Sitzung des Rechnungshof-Unterausschusses des Nationalrats zur Causa BAWAG sind vier weitere Auskunftspersonen geladen.

Die ehemaligen BAWAG- Generaldirektoren Elsner und Zwettler sowie der ehemalige ÖGB-Chef Verzetnitsch und der Ex-ÖGB-Finanzreferent Weninger sollen den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Der Unterausschuss tagt hinter verschlossenen Türen.

Da gegen alle vier als Auskunftspersonen Geladenen auch seitens der Justiz ermittelt wird, war im Vorfeld spekuliert worden, ob sie überhaupt vor dem Ausschuss erscheinen bzw. ob sie auf die Fragen der Abgeordneten antworten werden. Bis Donnerstagnachmittag seien ihm keine Entschuldigungen bekannt geworden, sagte der ÖVP-Abgeordnete Werner Amon gegenüber der APA. Der ehemalige BAWAG-Generaldirektor Flöttl (82) hatte sich bei der letzten Ausschuss-Sitzung aus gesundheitlichen Gründen entschuldigt. Leistet eine Auskunftsperson einer Ladung nicht Folge, so könnte die Vorführung durch eine politische Behörde (z.B. Bezirksgericht) veranlasst werden, hieß es im Vorfeld aus informierten Kreisen. Nach der parlamentarischen Praxis werde allerdings von der Vorführung von Personen, die als Auskunftspersonen geladen sind, ausschließlich in Untersuchungsausschüssen – nicht aber in Unterausschüssen – Gebrauch gemacht. Im Gegensatz zur Verfahrensordnung für parlamentarische Untersuchungsausschüsse gebe es für die geladenen Auskunftspersonen des Ständigen Unterausschuss des Rechnungshofausschusses auch keine Wahrheitspflicht. Die Grünen haben die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gefordert.

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