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Rendi-Wagner übersteht SPÖ-Mitgliederbefragung

Pamela Rendi-Wagner bekam beim SPÖ-Mitgleidervorum 71 Prozent der Stimmen.
Pamela Rendi-Wagner bekam beim SPÖ-Mitgleidervorum 71 Prozent der Stimmen. ©APA/HANS PUNZ
Pamela Rendi-Wagner erhielt bei der Mitgliederbefragung 71,4 Prozent der Stimmen und bleibt damit SPÖ-Vorsitzende.

Die Beteiligung lag bei erstaunlich hohen 41,3 Prozent. Damit sieht sich die wegen schwacher Wahlergebnisse und Umfragewerte unter Druck geratene Parteichefin ausreichend gestärkt, wie sie in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA kundtat.

Rendi-Wagner stellte sich Vertrauensfrage

Die Umfrage war über rund ein Monat bis zum 2. April gelaufen, das Ergebnis bisher aber wegen der Coronakrise nicht ausgewertet worden. Heute wurde es den Vorstandsmitgliedern zu Beginn einer Sitzung in der Wiener Marx-Halle präsentiert.

Mehr als 46.500 Stimmen für SPÖ-Vorsitzende

In absoluten Zahlen haben sich 46.579 SPÖ-Mitglieder dafür ausgesprochen, dass die SPÖ ihre Arbeit mit Pamela Rendi-Wagner an der Spitze fortsetzt. Die Beteiligung von 42,7 Prozent entspricht 67.319 Einsendungen. Die bisher stärkste Marke bei einem entsprechenden Mitglieder-Votum lag bei 22,1 Prozent.

Allerdings beziehen sich die 42,7 Prozent nur auf die Umfrage im Gesamten, also auch die inhaltlichen Punkte. Die Vertrauensfrage beantworteten 41,3 Prozent. Der Rest kreuzte hier also weder Ja noch Nein an.

Diese Rekordbeteiligung zeige, dass es richtig gewesen sei, die Mitglieder einzubinden, schreibt Rendi-Wagner: "Sie wollen mitreden und sie wollen, dass ihre Meinung auch gehört wird." Das große Vertrauen gebe ihr und der gesamten SPÖ Rückhalt und Kraft für die kommenden wichtigen politischen Aufgaben.

NÖ-Parteichef Schnabl: Offene Fragen eindeutig beantwortet

Der niederösterreichische SPÖ-Chef LHStv. Franz Schnabl sieht nach der Mitgliederbefragung "alle offenen Diskussionspunkte und Fragen mehr als eindeutig beantwortet". Er verwies dabei auf die hohe Beteiligung ebenso wie auf die Zustimmung für die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Das Ergebnis sei "wie ein Neustart empfunden worden", sagte Schnabl nach dem SPÖ-Vorstand am Mittwoch. "Allen ist ein Stein vom Herzen gefallen."

"Damit ist für alle klar, jetzt ist die Zeit, dass wir uns auf wesentliche Inhalte und sozialdemokratische Themen konzentrieren", so Schnabl. Es gehe um Antworten auf die Corona- und Wirtschaftskrise und darum, den Menschen wieder Chancen und Perspektiven zu geben. Klar sei für ihn zudem, dass es einen noch stärkeren Sozialstaat brauche, betonte der Landesparteichef.

Kaiser ortet "deutlichen Rückenwind" für Rendi-Wagner

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sieht in dem Ergebnis der Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten "deutlichen Rückenwind" für Pamela Rendi-Wagner. Bei einer "für viele unerwartet hohen Beteiligung" sei die Zustimmung für die Parteichefin von 71,4 Prozent "erfreulich gut" ausgefallen, teilte er am Mittwoch mit.

Kaiser appellierte daher, "die nervigen und uns selbst fesselnden Führungsdiskussionen unverzüglich einzustellen". Die Coronakrise mache deutlich, "wie sehr die Bevölkerung die Sozialdemokratie braucht", sagte er.

Stichelei von der FPÖ

Ganz anders sieht das die FPÖ, die das Ergebnis der Mitgliederbefragung nach eigenen Angaben "mit großem Interesse" zur Kenntnis genommen hat. Die Freiheitlichen "begrüßten" den Verbleib Rendi-Wagners in der Löwelstraße, sehen das Ergebnis aber nicht als großen Erfolg. Die SPÖ-Vorsitzende werde nur von rund einem Viertel der SPÖ-Mitglieder unterstützt, hieß es in einer Aussendung. Die große Mehrheit hingegen hätte sich in stummem Protest oder aktiver Ablehnung geübt, findet die FPÖ und schreibt: "Damit verbleibt eine durch das Votum weiter geschwächte Rendi-Wagner an der Spitze der SPÖ."

(APA/Red)

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