Reinfeldt zweifelt Junckers Legitimität an

Debattiert mit Merkel, Cameron und Rutte
Debattiert mit Merkel, Cameron und Rutte
Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat die Legitimität der Kandidatur von Jean-Claude Juncker für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten offen angezweifelt. "Was mich und Schweden angeht, haben wir den Prozess als solchen infrage gestellt", sagte er am Montag der "Financial Times". Am Montagabend wird Reinfeldt unter anderem die deutschen Kanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen treffen.


Der Zeitung zufolge würde der schwedische Ministerpräsident die Auswahl des Kommissionschefs lieber den Staats- und Regierungschefs als dem EU-Parlament überlassen. Dass der Luxemburger bei einem Parteitag der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) in Dublin im März zum Spitzenkandidaten gewählt worden war und die EVP bei der Europawahl Ende Mai die meisten Stimmen holte, rechtfertigt aus Reinfeldts Sicht keinen personellen Automatismus. “Wir halten nichts davon, weil das alle anderen Kandidaten ihrer Aussichten beraubt und eine Vielzahl potenzieller Kommissionspräsidenten ausschließt”, sagte er der “Financial Times”. Wen er persönlich favorisieren würde, sagte Reinfeldt nicht. Seine liberal-konservative Moderate Sammlungspartei gehört ebenfalls der EVP an.

Am Montagabend wollte Reinfeldt die deutsche Kanzlerin Merkel, den britischen Premier David Cameron und den niederländischen Regierungschef Mark Rutte zu zweitägigen Beratungen im schwedischen Harpsund bei Stockholm empfangen. Laut Reinfeldt steht der Streit um Junckers Nominierung bei dem informellen “Minigipfel” nicht auf der Tagesordnung. “Wir haben uns geeinigt, nicht darüber zu sprechen”, sagte er dem Radiosender SVT.

Während sich Merkel offiziell hinter den Luxemburger gestellt hat, soll Cameron für den Fall von Junckers Ernennung mit einem EU-Austritt seines Landes gedroht haben. Auch Rutte sieht eine Berufung des langjährigen Eurogruppenchefs Junckers skeptisch.

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