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Regierungskrise - Strache nach Skandalvideo offenbar vor Rücktritt

Tritt HC Strache heute zurück?
Tritt HC Strache heute zurück? ©APA
Das Skandalvideo von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfte seine politische Karriere beenden.
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Um 11 Uhr war Strache bei Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Bundeskanzleramt – sein Statement war für 12 Uhr geplant. Kanzler Sebastian Kurz will am Samstagnachmittag vor die Presse treten.

Danach wird klar werden, ob Kurz die türkis-blaue Koalition beenden oder mit jemand anderem an der FPÖ-Spitze weitermachen will. Gerüchteweise kursierten zwei mögliche Varianten: Neuwahlen oder eine Fortsetzung der Regierung mit FPÖ-Vizeparteiobmann Norbert Hofer als neuen Vizekanzler.

Regierungsaufträge versprochen

Auslöser der Regierungskrise ist ein Video, das “Spiegel” und die “Süddeutsche Zeitung” am Freitag veröffentlichten. FPÖ-Chef Strache wurde im Juli 2017 von einem Lockvogel auf Ibiza in eine Villa gelockt. Dort spricht er mit der vermeintlichen Nichte eines russischen Oligarchen über illegale Parteispenden, die Übernahme der “Krone” und verspricht ihr Regierungsaufträge.

Wer das Video aufgenommen hat und wieso es fast zwei Jahre später – kurz vor der EU-Wahl – veröffentlicht wurde, ist unklar. Strache stritt zwar ab, dass die in den Aufnahmen angesprochenen Parteispenden tatsächlich geflossen sind, auch die im Video genannten Firmen dementierten. Die Opposition forderte dennoch umgehend Straches Rücktritt oder gleich Neuwahlen.

In einer ersten Reaktion versuchte die FPÖ noch einen Gegenangriff. Generalsekretär Christian Hafenecker sah sich durch die Veröffentlichung kurz vor der Wahl “an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017” erinnert. Er kündigte Rechtsschritte wegen der “offensichtlich illegalen” Aufnahme an.

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