Regierungschef: Hamas und Fatah einig
Laut einem Vermittler könnte die Bekanntgabe des neuen Kabinetts innerhalb der kommenden zwei Wochen stattfinden. Der Ministerpräsident wird demnach aber vielleicht schon in den kommenden Tagen genannt.
Laut dem Hamas-Politbüro-Mitglied Izzat al-Rishq werden der neuen Regierung keine prominenten Politiker der Hamas und der Fatah angehören. Darauf hätten sich die beiden rivalisierenden Gruppen verständigt. Die neue Regierung werde die Zusammensetzung des palästinensischen Parlaments widerspiegeln. Dort stellt die Hamas mehr Abgeordnete als die Fatah.
Palästinenser-Präsident Abbas hält sich seit Montag in Gaza auf, um mit Hamas-Regierungschef Haniyeh über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit zu verhandeln. Die Bildung einer gemeinsamen Regierung aus Technokraten und Fachleuten hatten Hamas und Fatah im Juni beschlossen. Damit sollten die internationale Isolierung und die daraus folgende Finanzkrise überwunden werden, die auf die Bildung der Regierung Haniyeh im März folgte.
Die Installierung einer Einheitsregierung könnte die Länder des Westens zu einer Abkehr von den Sanktionen bewegen. Durch die im März verhängten Sanktionen soll die radikal-palästinensische Gruppe zur Anerkennung Israels, zur Abkehr vom bewaffneten Kampf und zur Anerkennung geschlossener Abkommen bewegt werden.
