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Regierungsbildungsauftrag laut Faymann am 8.10.

SP-Chef Faymann ist am Mittwoch mit Bundespräsident Fischer in der Hofburg zusammengekommen, um über das Wahlergebnis zu diskutieren.

Im Anschluss sagte Faymann, er gehe davon aus, am 8. Oktober den Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Der designierte VP-Chef Pröll traf im Anschluss mit Fischer zusammen. Er wollte sich nicht festlegen, ob die ÖVP zu einer Regierungsbeteiligung bereit ist.

“Es ist üblich, dass der Parteiobmann der stärksten Partei den Auftrag erhält”, so Faymann. Der Termin mit Fischer sei bereits vereinbart. Faymann will unmittelbar nach der Beauftragung durch den Bundespräsidenten in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP treten. Andere Koalitionsvarianten sieht der SP-Chef weiterhin nicht. Er habe grundsätzlich ein gutes Gefühl was das Zustandekommen einer Regierung mit der ÖVP angeht. “Ich weiß aber auch, dass es viele Skeptiker gibt in der ÖVP”, meinte Faymann und bekundete, dass er deshalb “keine oberlehrerhaften Ratschläge” in Richtung ÖVP abgeben werde, um die Situation nicht weiter zu belasten.

Einmal mehr plädiert Faymann für eine rasche Regierungsbildung und betonte, dass es angesichts der Finanzmarktkrise eine handlungsfähige Regierung brauche. Was die Dauer der Gespräche angeht, meinte Faymann: “Vor Mitte, Ende November, wird es schwierig werden, eine Regierung zusammenzubringen.” Schließlich müsse man sich auch inhaltlich auf einen Koalitionspakt einigen.

Pröll wollte sich unterdessen einmal mehr nicht festlegen, ob die ÖVP zu einer Regierungsbeteiligung bereit ist und verwies diesbezüglich auf “offene Fragen” in der Partei. “Wir sind sicher nicht auf Spur Richtung Große Koalition”, sagte Pröll.

Der ÖVP-Chef deponierte einmal mehr, dass es für seine Partei mehrere Optionen gebe, neben einer Regierungsbeteiligung auch den Gang in die Opposition. Was das Gespräch mit Fischer angeht, sagte Pröll, er warte nun einmal darauf, welche Skizze das Staatsoberhaupt für die nächsten Tage habe. Gespräche mit SP-Chef Faymann hat es laut Pröll bisher nicht gegeben. Wenn Faymann das wolle, werde man Kontakt haben.

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