Regierung geht zur Halbzeit in Klausur

Bilanz und Ausblick stehen auf der Tagesordnung der Halbzeit-Klausur der Regierung, die am Montag in Wien über die Bühne geht. ÖVP und FPÖ wollen eine Arbeitsbilanz der vergangenen zwei Jahre präsentieren.

Zudem sollen die Schwerpunkte für das nächste Jahr festgelegt werden. Als wesentliche Themenbereiche dafür werden Sicherheit, Verfassung und Institutionelles sowie Sicherheit genannt. Im Anschluss an die Klausur findet dann auch gleich die formelle Sitzung des Ministerrats statt.

Vor fast genau zwei Jahren, am 24. November 2002, war die ÖVP als großer Sieger aus der Nationalratswahl hervor gegangen und hat erstmals seit 1970 die SPÖ wieder auf Platz zwei verdrängt. Schwer geschlagen wurde die FPÖ, die den dritten Platz aber halten konnte. Drei Monate später kam es dann zur Neuauflage von Schwarz-Blau.

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