Regierung: Bildungsminister Faßmann tritt zurück

Bildungsminister Heinz Faßmann tritt zurück.
Bildungsminister Heinz Faßmann tritt zurück. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Auch Bildungsminister Heinz Faßmann bot am Freitag seinen Rücktritt aus der Regierung an, ein potenzieller Nachfolger ist schon gefunden.

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat am Freitag seinen Lebensabschnitt als Politiker und Minister abgeschlossen - "ohne Wehmut und Groll", wie er in einem Pressestatement betonte. Er habe mit seinem Kabinett und dem Ministerium Positives für das Land viel geleistet, zog er zufrieden Bilanz. Als parteifreier Minister sei er aber weder bündisch verankert, noch einem Bundesland zuzuordnen, und er akzeptiere die Ergebnisse der Verhandlungen über das neue Regierungsteam.

Faßmann dankte Kurz

Erst am Donnerstag bezeichnete Faßmann den Rückzug von Sebastian Kurz als nachvollziehbar und dankte ihm für die "lange, erfolgreiche und gute Zusammenarbeit".

ÖVP in Umfragen abgestürzt

In den Umfragen ist die ÖVP seit Bekanntwerden der Korruptionsvorwürfe gegen Kurz und seine engsten Mitarbeiter dramatisch abgestürzt. Im September lag sie noch stabil bei 34 bis 35 Prozent und gut zehn Punkte vor der zweitplatzierten SPÖ. Seit der Affäre und Kurz' Rücktritt als Kanzler am 9. Oktober liegt die ÖVP nur noch gleichauf mit oder sogar knapp hinter der SPÖ. OGM sah die Sozialdemokraten zuletzt mit 26 Prozent schon deutlich vor der Volkspartei (23 Prozent). Dahinter folgten die FPÖ mit 21 sowie NEOS und Grüne mit zwölf Prozent. Damit wäre mit Rot-Grün-Pink erstmals seit langem wieder eine Regierungsmehrheit ohne die ÖVP möglich.

(APA/red)

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