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Referendum gegen Chavez zurückgewiesen

Hugo Chavez bleibt im Amt
Hugo Chavez bleibt im Amt
Die Wahlkommission in Venezuela hat die Abwahl-Petition gegen Präsident Hugo Chavez zunächst zurückgewiesen. Die Opposition habe bisher nicht genügend gültige Stimmen vorgelegt.

Damit könne kein Referendum über die politische Zukunft Chavez’ angesetzt werden, erklärte die Kommission am Dienstag.

1,8 Millionen ungültige Unterschriften?

Die Opposition hatte nach eigenen Angaben 3,4 Millionen Unterschriften für ein Abwahl-Referendum eingereicht. Für ein Referendum sind 2,4 Millionen gültige Unterschriften nötig. Wahlkommissionspräsident Francisco Carrasquero erklärte rund 1,83 Million Unterschriften für gültig. Weitere 876.016 könnten anerkannt werden, wenn die Unterzeichner ihre Stimme bestätigten.

Proteste weiten sich aus

Die Proteste gegen Chavez weiteten sich unterdessen auf mindestens elf Städte aus. In der Hauptstadt Caracas gingen Polizei und Nationalgarde zum Teil mit Gummigeschossen und Tränengas gegen mehrere hundert Demonstranten vor.

In Caracas ist ein Mensch erschossen worden. Der Demonstrant sei am Dienstag (Ortszeit) tödlich in der Brust getroffen worden, sagte der Bürgermeister des östlichen Stadtviertels Chacao, Leopoldo Lopez, dem privaten Fernsehsender Televen. Der Mann kam in der Nähe des Altamira-Platzes ums Leben, wo sich seit Tagen Demonstranten und Polizisten in gewaltsamen Auseinandersetzungen gegenüberstehen.

Schon 6 Tote

Seit Freitag wurden bei Ausschreitungen in Venezuela sechs Menschen getötet und etwa hundert weitere verletzt.

 

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