Rede bei Aschermittwoch in Ried hat Folgen für Kickl
Gegen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wird nach seiner Rede beim politischen Aschermittwoch der FPÖ in Ried im Innkreis wegen Ehrenbeleidigung ermittelt.
Kickl bezeichnete van der Bellen als "Mumie" und "senil"
Kickl hatte in seiner Rede am politischen Aschermittwoch in Ried im Innkreis Bundespräsident Alexander Van der Bellen "Mumie" und "senil" genannt. Die Staatsanwaltschaft Ried habe nun den Bericht bei der Veranstaltung anwesender Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung erhalten und kenne den Inhalt der Rede, bestätigte Sprecher Alois Ebner der APA Medienberichte am Montag.
Weiterverfolgung von Ermittlungen gegen Kickl hängt von Präsidentschaftskanzlei ab
Die Staatsanwaltschaft wird ein Schreiben an den Bundespräsidenten richten, ob er in der Causa die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Sei das der Fall, dann werde man die Ermittlungen gegen FPÖ-Chef Kickl weiterverfolgen, anderenfalls sei das Verfahren einzustellen, so Ebner. Die Anfrage an die Präsidentschaftskanzlei werde heute oder morgen rausgehen. Dort will man nach deren Vorliegen rasch entscheiden, hieß es zur APA.
(APA/Red)
