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Rechnungshof übt Kritik an Salzburger Abfallbeseitigung

Löhne um bis zu 85 Prozent über dem Kollektivvertrag, überhöhte Erfolgsprämien für die Geschäftsführer und eine Kostenexplosion beim Bau eines Umweltinformationszentrums- das ist ein Auszug der Schwachpunkte, die bei der Prüfung der Salzburger Abfallbeseitigung Gesellschaft (SAB) zum Vorschein gekommen sind.

Die Zeiten, als der SAB-Geschäftsführer noch besser verdiente als der Salzburger Landeshauptmann, sind seit Ende 2005 zwar vorbei, was die Prüfer auch lobend erwähnten, mit den Erfolgsprämien wurde allerdings auch bei der neuen Geschäftsführung ein wenig übers Ziel geschossen: Denn 2006 und 2007 erhielten der Geschäftsführer sowie der technischer Leiter eine Prämie in der Höhe des jeweils eineinhalbfachen Brutto-Monatsbezugs, obwohl ihnen laut Dienstvertrag maximal eine Prämie bis zur Höhe eines einfachen Monatsentgelts zustanden. Außerdem bemängelten die Prüfer, dass es keine Vorgaben gibt, für welche Leistungen wie hohe Prämien möglich seien.

Der Rechnungshof stellte auch fest, dass die Löhne und Gehälter der Mitarbeiter schon bei Eintritt um 15 Prozent über dem Kollektivvertrag (KV) lagen. Zudem habe es zwölf Mal alle zwei Jahre eine fünfprozentige Erhöhung gegeben, sodass nach 24 Jahren das Einkommen um bis zu 85 Prozent über dem KV lag.

Ab 2007 wurden für die Arbeiter die zwölf Biennalsprünge auf sechs Treuevorrückungen für ab dem 1998 eingetretene Arbeiter mit Übergangsregelungen reduziert. Mit Anfang 2010 lag die durchschnittliche Überzahlung der Arbeiter im Vergleich zum Kollektivvertrags-Ansatz bei knapp 40 Prozent.

Die Prüfer lobten zwar die Reduzierung der Vorrückungen, empfahlen aber weitere Einsparungen. Die SAB merkte dazu an, “dass eine Überzahlung von Kollektivvertrags-Ansätzen der am Arbeitsmarkt herrschenden Systematik entspreche” und wies auf “die erschwerten Arbeits- und Rahmenbedingungen in einem Abfallentsorgungsunternehmen hin”.

Kritik gab es auch für den Bau eines Umweltinformationszentrums, das die Geschäftsführung 2004 zur Information der Bevölkerung errichten wollte. Die Baukosten sollten 400.000 Euro und die multimediale Ausstattung weitere 250.000 Euro kosten, der Aufsichtsrat forderte aber ein abgespecktes Projekt und genehmigte nur Gesamtkasten von 515.000 Euro.

Eröffnet wurde das Zentrum im September 2005, mit abgerechneten Kosten von 883.000 Euro lag man um 368.000 Euro oder 71 Prozent über der Planung. Im Durchschnitt nutzen rund 2.600 Personen im Jahr das Informationsangebot.

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