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Reaktionen auf Arbeitslosenzahlen

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Während die regierende SPÖ sich über den Rückgang der Jänner-Arbeitslosenzahlen in Wien zufrieden zeigte, orteten FPÖ und ÖVP „statistische Tricks“ in Vorbereitung auf vorgezogene Neuwahlen.

Wirtschaftsstadtrat Sepp Rieder (S) betonte in einer Aussendung, dass der Jänner 2005 der sechste Monat in Folge gewesen sei, in dem die Arbeitslosigkeit sinke. FPÖ und ÖVP verwiesen hingegen auf die gestiegene Zahl von Schulungen. Die Wiener Grünen forderten trotz des Rückgangs eine neue Arbeitsmarktpolitik.

Rückgang nur in Wien

Wien sei das einzige Bundesland, das im Jänner einen Rückgang der Arbeitslosigkeit aufweise, unterstrich Rieder. Diese „Trendumkehr“ sei auf die Bemühungen des AMS und der Stadt zurückzuführen, sich für mehr Ausbildungsplätze einzusetzen. Dennoch ändere sich das „Grundproblem der Arbeitslosigkeit“ nicht. Deshalb habe die SPÖ auf ihrer am Dienstag abgeschlossenen Regierungsklausur die Finanzmittel für Beschäftigungspolitik um 23 Prozent oder 9,5 Mio. Euro für 2005 aufgestockt, so Rieder.

Schulungen verfälschen Zahlen

Von FPÖ und ÖVP wurde hingegen die hohe Zahl der Schulungen für den Rückgang der Zahlen verantwortlich gemacht. Es würden „Heerscharen an Arbeitslosen in bisweilen sinnlose Schulungen“ gesteckt, klagte FP-Klubobmann Hilmar Kabas in einer Aussendung. Er prangerte außerdem die „einfach gestrickte“ Argumentationslinie an, nach der für Steigerungen der Arbeitslosenzahlen immer der Bund, für deren Sinken immer die Stadtregierung verantwortlich sei.

Zwar befürworte man die Schulungen von Arbeitslosen grundsätzlich, jedoch nicht, wenn sie zu „statistischen Tricks“ dienten, betonte VP-Landesgeschäftsführer Norbert Walter in seiner Reaktion. Er bezeichnete die vermeldeten Rückgänge als „Wohlfühl-Zahlen“, mit denen sich Bürgermeister „Tricky Michi“ (so Walter, Anm.) Häupl (S) auf Neuwahlen vorbereite.

Die grüne Arbeitsmarkt-Sprecherin Monika Vana nannte den Rückgang in ihrer Aussendung zwar „erfreulich“, es bestehe „aber kein Grund zum Jubeln“. Von Entspannung auf dem Arbeitsmarkt könne man noch nicht sprechen. Deshalb sei eine neue Arbeitsmarktpolitik vonnöten, die sich auch um atypisch Beschäftigte kümmere.

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