Rückkehr Horngachers ausgeschlossen

Roland Horngacher.
Roland Horngacher. ©&copy APA
Polizeipräsident Peter Stiedl schließt eine Rückkehr des wegen Korruptionsvorwürfen suspendierten Wiener Landespolizeikommandanten Roland Horngacher in die Führungsebene aus.

Auch wenn es keine Anklage gebe, sie dies nicht denkbar, erklärte Stiedl am Montag bei einer Pressekonferenz. Im Fall des wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses nicht rechtskräftig verurteilten Kriminalisten Ernst Geiger sei hingegen noch alles offen. „Dazu kann ich nichts sagen“, sagte Stiedl.

Wenn es um die Spitze des Landespolizeikommandos gehe, sei er der Meinung, dass sich etwas ändern müsse, so der Polizeipräsident. „Ich würde schon meinen, dass der Imageverlust, den die Polizei im Vorjahr erlitten hat, beträchtlich ist“, sagte er im Hinblick auf die von ihm ausgeschlossene Rückkehr Horngachers. Niemand habe Interesse in drei Monaten erneut mit anonymen Anzeigen konfrontiert zu werden. „Ich glaube, der Betroffene sieht das ein“, sagte Stiedl.

Ob gegen Horngacher Anklage erhoben wird, dürfte sich endgültig im Februar entscheiden. Für den Beschluss des Staatsanwalts sowie des Justizministeriums seien noch Einvernahmen des Polizeigenerals ausständig, erläuterte Stiedl. Für die Besetzung der Spitze des Landespolizeikommandos werde es eine Ausschreibung geben. Aus den Bewerbern soll dann ein neuer Landespolizeikommandant ausgewählt werden.

Geiger wurde am 31. August in erster Instanz in der so genannten Sauna-Affäre schuldig gesprochen, da er einen Razzia-Termin verraten haben soll. Im diesem Fall müsse man das Urteil des Berufungsgerichts sowie die Entscheidung des Betroffenen selbst abwarten, erklärte Stiedl. „Ich war 30 Jahre bei der Polizei tätigt, ich habe immer gern gearbeitet, da löst man sich nicht so leicht“, meinte Geiger vor einiger Zeit. Derzeit berät er Frank Stonachs Magna-Konzern in Sicherheitsfragen. Ob er bei der Exekutive bleibe, werde sich nach Abschluss des Gerichtsverfahrens zeigen.

Stiedl äußerte sich auch zu seiner persönlichen Zukunft bei der Exekutive: „Ich habe nicht vor, wie in den Zeitungen zu lesen ist, in nächster Zeit in Pension zu gehen“, sagte der Polizeipräsident. „Das hat Zeit.“

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