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Rasches Habndeln für Pensionssicherung

Die von der Regierung eingesetzte Pensionsreform- Kommission unter der Leitung von Theodor Tomandl fordert rasche Maßnahmen zur Sicherung des Pensionssystems.

Sie hat verschiedene Modelle errechnet, die durchwegs eine Senkung der künftigen Pensionshöhen bewirken würden.

Konkrete Vorschläge hat die Kommission auch zur Reform der Invaliditätspensionen und zur eigenständigen Alterssicherung der Frauen vorgelegt. Die offizielle Präsentation des Berichts war ursprünglich bereits für Montag geplant, wurde aber auf Wunsch von Sozialminister Haupt auf voraussichtlich Donnerstag verschoben.

Die Kommission vertritt die Auffassung, „dass die nötigen gesetzgeberischen Schritte zur Stabilisierung des Pensionssystems so rasch wie möglich gesetzt werden müssen“. Die Dringlichkeit wird damit begründet, dass der Bundeszuschuss im Jahr 2007 gegenüber dem Jahr 2001 um mehr als 50 Prozent angehoben werden müsste, wenn der Beitragssatz unverändert bleibt.

Unter Aufrechterhaltung des Lebensstandardprinzips ist nach Ansicht der Kommission die Pensionsberechnung so zu gestalten, dass die Nettoersatzrate zum Regelalter von 65 Jahren bei 45 Versicherungsjahren von 88 auf 80 Prozent gesenkt wird. Statt der besten 15 Jahre schlägt die Kommission zur Berechnung der Bemessungsgrundlage de facto die gesamte Lebensarbeitszeit als Durchrechnungszeitraum vor.

Insgesamt hat die Kommission sechs Modelle durchgerechnet, wobei zwei auf dem Durchrechnungssystem aufbauen und vier auf der Basis eines Pensionskontos beruhen. Dadurch würde sich durchgehend eine Verminderung der Bruttopensionen ergeben. Bei der jährlichen Pensionserhöhung will die Kommission von der Nettoanpassung abgehen und zu einer Abgeltung der Teuerung übergehen.

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