Ramallah: Korei fordert härtere Gangart

Die israelische Siedlungspolitik bedrohe „den gesamten Friedensprozess“, sagte Korei am Donnerstag in einer Erklärung nach Gesprächen mit den US-Beauftragten Elliott Abrams und David Welch in Ramallah im Westjordanland. „Das palästinensische Volk und seine Führung erwarten eine klare und harte Haltung der USA angesichts Israels Siedlungsplänen …“, fügte er hinzu.

Zuvor hatte Korei erklärt, der Ausbau jüdischer Siedlungen, der Bau der Sperranlage im Westjordanland und der Aufkauf von Grundbesitz in Ost-Jerusalems zeige, dass Israel keinen Frieden wolle. „Welchen Frieden wollen sie mit ihren Praktiken in Jerusalem? Das ist kein Friede, es ist Aggression gegen das palästinensische Volk und gegen das palästinensische Land“, sagte Korei vor Journalisten.

UNO-Sonderberichterstatter John Dugard bezeichnete die israelischen Siedlungen im Westjordanland als bedeutendes Hindernis für den Friedensprozess. Dugard rief Israel gleichzeitig dazu auf, im Interesse des Nahost-Friedensprozesses den Forderungen der Palästinenser nach Freilassung tausender Häftlinge aus israelischen Gefängnissen nachzukommen. „Die völkerrechtswidrigen Siedlungen sind ein bedeutendes Hindernis für den Friedensprozess“, erklärte Dugard in seinem Bericht für die Menschenrechtskommission (MRK) in Genf, der am Mittwochabend veröffentlicht wurde.

„Im Westjordanland nehmen sie sowohl an Zahl als auch an Umfang weiter zu“, erklärte der Berichterstatter, der für die internationale Gemeinschaft die Einhaltung der Menschenrechte in den Palästinensergebieten beobachtet. Auch der Bau der international umstrittenen Sperranlage im Westjordanland sei sei ein Verstoß gegen die Menschenrechte.