Rajoy zum spanischen Regierungschef gewählt

149 Parlamentarier votierten gegen den 56-Jährigen. Dazu gehörten die Sozialisten, die katalanischen Nationalisten (CiU) und die Vereinte Linke (IU). 14 Abgeordnete enthielten sich. Darunter waren überraschenderweise auch die baskischen Separatisten Amaiur, denen die PP zuvor den Fraktionsstatus im Parlament verweigert hatte.

Rajoy soll an diesem Mittwoch von König Juan Carlos vereidigt werden. Anschließend will er sein Kabinett vorstellen. Der neue Regierungschef tritt die Nachfolge von José Luis Rodríguez Zapatero an, der Spanien seit 2004 regiert hatte. Der Sozialist war nach Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise bei den Wählern in Ungnade gefallen und hatte auf eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit verzichtet.

Der neue konservative Regierungschef will Spanien mit einer strikten Sparpolitik aus der Krise führen. Rajoy hatte mit der PP bei der Parlamentswahl am 20. November mit 186 Sitzen die absolute Mehrheit gewonnen.

Das Regierungsprogramm sieht unter anderem strengere Regeln für die Haushaltsdisziplin und Einsparungen bei den Staatsausgaben vor. Eine Reform des Arbeitsmarkts und die Abschaffung freier “Brückentage” sollen Spaniens Unternehmen konkurrenzfähiger machen. Die Jugendarbeitslosigkeit soll mit einem Sonderprogramm bekämpft werden. Rajoy hält zudem Fusionen im Bankensektor für unvermeidbar.

(APA)