Rainer Wintersteiger ist neuer Cobra-Chef

Bernhard Treibenreif, Chef der Direktion für Spezialeinheiten (DSE), lobte Wintersteigers beeindruckenden Werdegang in der Cobra und betonte seine vielfältigen Erfahrungen in herausfordernden Funktionen. Treibenreif erinnerte auch an Wintersteigers Rolle als Zugriffskommandant bei der Geiselnahme in der Justizanstalt Graz-Karlau im November 1996, wo er bereits seine Fähigkeiten unter Beweis stellte.

Treibenreif hob aktuelle Sicherheitslage hervor

Treibenreif hob in seiner Rede die aktuelle Sicherheitslage hervor und betonte die hohe Belastung, der die Direktion Spezialeinheiten ausgesetzt ist. Diese bewältigt jährlich rund 900 Einsätze und führt weitere 2.500 Observationen durch. In diesem Kontext sei Wintersteiger die richtige Wahl für die Leitung des Einsatzkommandos.

Rainer Wintersteiger wurde zum neuen Cobra-Chef ernannt

Rainer Wintersteiger startete seine Karriere in den 80er-Jahren in der Gendarmerie und trat 1988 der Cobra bei. Er machte sich in verschiedenen Funktionen innerhalb der Einheit einen Namen, darunter als Leiter der Fallschirmspringerschule und als Chef der Abteilung für Personenschutz. Im Dezember 2021 übernahm er die Position des stellvertretenden Cobra-Kommandanten.

Treibenreif äußerte auch die Notwendigkeit einer Erweiterung der Ermittlungsbefugnisse der Polizei im virtuellen Raum. Er betonte die Bedeutung, Möglichkeiten zur Ermittlung in diesem Bereich auszubauen, um den Herausforderungen der modernen Kriminalität besser begegnen zu können.

Wintersteiger habe stets Herausforderungen gesucht

Wintersteiger betonte im Rahmen der Feierlichkeiten, er habe in seiner 35-jährigen Laufbahn stets Herausforderungen gesucht. "Jetzt habe ich sie gefunden", so der 55-Jährige. "Ich habe in meiner Zeit bei der Cobra unter anderem einem US-Präsidenten die Hände geschüttelt, war drei Tage mit einem Papst unterwegs und habe 82 Länder betreten", blickte der Oberösterreicher auf seine bisherige Karriere zurück. Seine neue Rolle werde er nun getreu seinem Lebensmotto anlegen: "Das Glück bevorzugt, den der vorbereitet ist." Das sei insofern relevant, weil er angesichts zahlreicher Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden glaube, "dass die Zeiten nicht besser werden".

Karner bezeichnete Wintersteiger als "Urgestein der Cobra

Karner, der Wintersteiger das Ernennungsdekret überreichte, bezeichnete den Braunauer als ein "Urgestein der Cobra". Die Elite-Truppe sei "eine der außergewöhnlichsten Einheiten in Europa sowie Speerspitze für besondere Lagen" und habe mit Wintersteiger nun einen "erfahrenen, besonnenen aber gleichzeitig auch konsequenten" Mann an der Spitze. "Selten war das Einsatzkommando Cobra so gefordert wie in diesen Tagen, selten waren die Fähigkeiten dieser Spezialeinheit so notwendig wie heute", sagte Karner.

Wer nun die Position des stellvertretenden Kommandanten übernehme, sei noch offen, hieß es vom neuen Cobra-Chef. "Es wird noch eine Ausschreibung geben", sagte Wintersteiger. Diese sei jedoch noch nicht gestartet.

Treibenreif sprach sich gegenüber der APA auch für eine Erweiterung der Ermittlungsbefugnisse durch die Polizei aus. "Wir brauchen dringend mehr Möglichkeiten, im virtuellen Raum zu ermitteln", sagte Treibenreif. "Alles was wir mangels rechtlicher Möglichkeiten nicht ermitteln können, müssen wir anders wieder gutmachen - zum Beispiel durch Observationen", so der Chef der DSE, bei der auch die Observationseinheiten des Innenministeriums beheimatet sind.

Zusagen für entsprechende Bemühungen erhielt Treibenreif am Freitag vom ebenfalls anwesenden Wiener Neustädter Vizebürgermeister und ÖVP-Sicherheitssprecher Christian Stocker. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Möglichkeiten ausgebaut werden", sagte Stocker, der auch dem Innenausschuss im Nationalrat vorsteht.

Karner verteidigte erneut die Erhöhung der Terrorwarnstufe

Karner schlug in die gleiche Kerbe. Er betonte am Freitag, dass er sich bereits in entsprechenden Gesprächen mit dem Justizministerium befinde. "Die jüngsten Ereignisse haben hier eine Dynamik in Gang gebracht", sagte der Innenminister am Rande des Termins zur APA. Dass die Polizei rechtlich aktuell nicht in der Lage sei, Messenger-Dienste zu überwachen, erfordere dringendst Anpassungen bei den Gesetzen. "Es muss zu einer Neuregelung kommen", sagte Karner. Selbstverständlich müssten die auch im Regierungsprogramm festgelegten Anpassungen verfassungskonform sein. Österreich sei jedoch das einzige Land in Europa, das hier hinten nach sei.

Karner verteidigte am Freitag auch erneut die Erhöhung der Terrorwarnstufe. "Die Nachrichtendienste haben uns gezeigt, dass das notwendig ist", betonte der Innenminister. "Es gibt Vorgänge in unserem Land, wo es einem den Magen umdreht", spielte er auf den Brandanschlag auf den jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofes in der Nacht auf Allerheiligen an. Die Exekutive schreite jedoch konsequent gegen solche Entwicklungen ein. Er wolle darum explizit allen Sicherheitskräften für ihre Arbeit danken. Diese sei nämlich "nicht immer einfach, wenn manches von der Öffentlichkeit kritisiert wird", so der Innenminister.

(APA/Red)