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Radikale Moscheen sollen geschlossen werden

Den Moscheen soll laut Innenminister Nehammer auch ihre Stellung als Verein entzogen werden.
Den Moscheen soll laut Innenminister Nehammer auch ihre Stellung als Verein entzogen werden. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Nach dem Anschlag in Wien sollen radikale Moscheen in Österreich geschlossen werden. Das teilten Kultusministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer am Freitag mit.

Kultusministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) haben nach dem islamistischen Terroranschlag in Wien die Schließung von radikalen Moscheen angekündigt. Dies sei nach einem Krisentreffen mit dem Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft Ümit Vural angeordnet worden, hieß es Freitagmittag gegenüber der APA. Es gehe um den Entzug der Rechtsstellung sowie um die Auflösung von Vereinen.

Eine Moschee in Wien betroffen

Laut der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) ist von der Schließung eine Moschee in Wien betroffen. Um welches Objekt es sich genau handelt, wollte man auf APA-Anfrage nicht sagen. Es soll sich aber nicht um jene Moschee in der Hasnerstraße in Wien-Ottakring handeln, in dem der Attentäter aktiv gewesen sein soll. Diese sei nicht bei der IGGÖ registriert gewesen.

An die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich seien Freitagvormittag Informationen herangetragen worden, wonach eine bei ihr registrierte Moscheegemeinde gegen Glaubenslehre und Verfassung sowie das Islamgesetz von 2015 verstoße, gab die IGGÖ bekannt. Um mögliche Gefahr in Verzug abzuwenden, habe man unmittelbar die Rechtspersönlichkeit dieser Moscheegemeinde aufgehoben und dies dem Kultusamt mitgeteilt.

350 Moscheen bei der IGGÖ

"Religionsfreiheit ist ein hohes Gut in unserem Land, das wir vor Missbrauch schützen müssen und schützen werden - auch vor jenem aus den eigenen Reihen", schrieb IGGÖ-Präsident Ümit Vural. "Daher haben wir in Absprache mit den zuständigen Behörden die Schließung einer Moscheegemeinde angeordnet." Unter dem Dach der Islamischen Glaubensgemeinschaft finden sich österreichweit ungefähr 350 Moscheen und Gebetshäuser.

"Kein Angriff auf Religionsgemeinschaft"

Kultusministerin Susanne Raab (ÖVP) hat am Freitag betont, dass die Schließung der beiden Moscheen kein Angriff auf den Islam sei. "Es ist kein Angriff gegen die Mitglieder einer Religionsgemeinschaft, sondern es ist ein gemeinsamer Kampf gegen den Missbrauch einer Religion für das Radikale", sagte die Ministerin in einer Pressekonferenz mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

Grüne begrüßen gezielte Moscheenschließung

"Keine Religionsgemeinschaft darf es dulden, wenn in ihrem Namen Hass und Gewalt gepredigt werden. Durch die umgehende Schließung der Moschee und des Vereins, die mögliche Netzwerke des Terroristen darstellen, wurde in Rücksprache mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft ein konsequenter Schritt in den Ermittlungen gesetzt", betont die Grüne Integrationssprecherin, Faika El-Nagashi.

(APA/red)

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