Putin und Xi betonen Einigkeit: Gut 20 Abkommen besiegelt

Die Präsidenten von Russland und China haben bei einem Treffen in Peking ihr gutes Verhältnis betont. Die Beziehungen hätten die Prüfung des internationalen Wandels überstanden und könnten noch ausgebaut werden, sagte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Dienstag laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach unterzeichneten beide Seiten mehr als 20 Kooperationsabkommen, unter anderem in den Bereichen Energie, Luftfahrt und Künstliche Intelligenz.

Putin sagte nach Angaben des Kremls, die russisch-chinesischen Beziehungen seien auf "beispiellos hohem Niveau". Was Xi und Putin zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagten, blieb unklar. Angaben aus Peking zufolge unterhielten sich beide über "regionale Fragen von gemeinsamem Interesse".

Putin bei Parade mit Kim

Putin und Xi betonten außerdem, zur Militärparade anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges der jeweils anderen Seite gekommen zu sein. Wie auch Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wird Putin am Mittwoch in Peking Chinas Militärparade beiwohnen.

Russland bestätigte, dass es beim China-Besuch von Putin auch zu einem Treffen mit Kim kommen könnte. Die Möglichkeit eines Treffens werde besprochen, sobald Kim am Dienstag in China ankomme, zitierte die russische Nachrichtenagentur TASS Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Es ist das erste Mal, dass der chinesische Präsident Xi Putin und Kim gemeinsam zu einer Veranstaltung empfängt. Ob es auch zu einem Dreier-Treffen kommt, ist noch unklar. Unter den Staatsgästen bei der Militärparade ist unter anderem auch der iranische Präsident Massoud Pezeshkian.

Fico versteht EU-Kollegen nicht

Aus Europa reisten der serbische Präsident Aleksandar Vučić und slowakische Premier Robert Fico an. Fico wird in Peking Putin und Xi treffen. "Ich kann das nicht verstehen", sagte er vor seinem Abflug zur Abwesenheit anderer EU-Vertreter bei der Militärparade.

"Es entsteht eine neue Weltordnung, neue Regeln für eine multipolare Welt und ein neues Kräfteverhältnis, was für die internationale Stabilität von entscheidender Bedeutung ist. An solchen Diskussionen teilzunehmen bedeutet, den Dialog aufrechtzuerhalten und sich nicht wie ein trotziges Kind zu verhalten. Genau so verhalten sich die EU und ihre Staats- und Regierungschefs heute", betonte Fico in Onlinemedien.

China und Russland für neue Weltordnung

China gilt als Russlands wichtigster Rückhalt im Ukraine-Krieg, weil Peking das Vorgehen Moskaus bisher nicht verurteilte und in eigenen Vorschlägen zu einer Lösung des Konflikts russische Forderungen vertreten hatte. Zudem werfen westliche Länder China vor, Russland mit Gütern, die auch für militärische Zwecke einsetzbar sind, zu beliefern und damit die russische Rüstungsindustrie zu unterstützen.

Am Montag hatten sich Xi und Putin beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) für eine neue Weltordnung ausgesprochen. Die russlandfreundliche SOZ gilt als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen. Putin hatte erklärt, das eurozentrische und euroatlantische Modell habe sich überlebt.

(APA)