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Putin plant Massenamnestie zum Weltkriegsgedenken am 9. Mai

Putin zeigt sich von seiner gütigen Seite
Putin zeigt sich von seiner gütigen Seite
Mit einer Massenamnestie zum 70. Jahrestag des Sieges über Hitlerdeutschland am 9. Mai will Kremlchef Wladimir Putin etwa 60.000 Häftlingen ihre Reststrafe erlassen. Einen entsprechenden Gesetzvorschlag brachte der Präsident im Parlament in Moskau ein, wie der Kreml am Donnerstag mitteilte. Damit kann rund ein Zehntel aller Inhaftierten in Russland auf vorzeitige Freilassung hoffen.


Die Amnestie soll zudem 200.000 Menschen mit Bewährungsstrafen betreffen. Ausgeschlossen seien aber Schwerverbrecher, die etwa wegen Mordes oder Terrorismus verurteilt worden seien, hieß es. Der Chef des Kreml-Menschenrechtsrates, Michail Fedotow, begrüßte die Initiative.

Russischen Medien zufolge könnte die Amnestie auch den bekannten Kremlkritiker Alexej Nawalny betreffen. Pawel Krascheninnikow vom zuständigen Staatsduma-Ausschuss bestätigte dies der Agentur Interfax zufolge aber nicht. Der Oppositionspolitiker Nawalny war Ende 2014 in einem als politisch motiviert kritisierten Prozess zu dreieinhalb Jahren Haft auf Bewährung wegen Unterschlagung verurteilt worden.

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