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Psychiatrie-Kommission startet am Dienstag

Am kommenden Dienstag startet im Wiener Rathaus die gemeinderätliche Untersuchungskommission zur Situation der Psychiatrie in Wien.

In den kommenden Monaten – theoretisch kann der U-Ausschuss ein Jahr lang dauern – wird über mutmaßliche Missstände in der Versorgung von Psychiatriepatienten in Wien diskutiert. Dass es solche gibt, davon sind vor allem ÖVP und Grüne überzeugt.

Sie haben auch die Einsetzung der Kommission beantragt, deren offizieller Titel lautet: “Gravierende Missstände in der Versorgung von psychiatrischen PatientInnen im Verantwortungsbereich der Gemeinde Wien.” Von der Opposition war zuletzt vor allem die Psychiatrie im Otto-Wagner-Spital ins Visier genommen worden. Kritisiert wurden unter anderem der angeblich zu häufige Einsatz von Netzbetten sowie Personalmangel.

Die regierende SPÖ hat die Kritik stets zurückgewiesen, was darauf hindeutet, dass es in den Sitzungen zu harten Auseinandersetzungen kommen könnte. Ob es schon in der konstituierende Sitzung Diskussionen zum Thema geben wird, ist allerdings offen. Denn zunächst wird das Prozedere für die folgenden Sitzungen der U-Kommission geklärt. Zeugen sind noch nicht geladen. Unter dem Vorsitz des Notars Dieter Baumgartner startet die Auftaktsitzung um 9.30 Uhr.

Von den insgesamt 15 Gemeinderäten in der Kommission gehören neun der SPÖ, zwei der ÖVP, zwei den Grünen und zwei der FPÖ an. Die Sitzungen der Untersuchungskommission sind öffentlich zugänglich. Derzeit gehen die Beteiligten davon aus, dass die Kommission einmal wöchentlich tagt. Größere Pausen soll es nur während der Fußball-EM sowie in den Sommermonaten geben.

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