Proteste und Verkehrsbehinderungen wegen Österreich-Besuch des chinesischen Staatschefs Hu Jintao

Das chinesische Staatsoberhaupt Hu Jintao kommt nach Wien
Das chinesische Staatsoberhaupt Hu Jintao kommt nach Wien ©DAPD/Minoru Iwasaki
Wegen des Besuches des chinesischen Staatsoberhaupts Hu Jintao, der sich von 30. Oktober bis 2. November in Österreich  aufhalten wird, sind gleich mehrere Demonstrationen in Wien geplant. Es kommt zu Verkehrsbehinderungen.

Mehrere friedliche Proteste wurden beispielsweise seitens der Tibetgemeinschaft Österreich (TGÖ) und der in China verbotenen Meditationsbewegung Falun Gong (Falun Dafa) angemeldet. Demonstriert wird “gegen die Unterdrückung und permanente Verletzung der Menschenrechte durch die chinesische Regierung”.

Proteste wegen Menschenrechtsverletzungen unter Hu Jintao

Hu Jintaos Eintreffen auf dem Flughafen Wien-Schwechat wird gegen 16:50 Uhr erwartet. Die Tibeter protestieren am Sonntag, den 30. Oktober, bereits ab 6.00 Uhr beim Hotel Imperial in der Wiener Innenstadt, wo Hu Jintao absteigen wird. Den gesamten Tag über soll gegenüber der Luxusherberge auf der Ringstraße eine Mahnwache abgehalten werden. Ab 16:30 Uhr beginnen parallel zwei Kundgebungen – am Max-Weiler-Platz unweit des Hotels sowie bei der Staatsoper.

Am Montag, den 31. Oktober, wenn der Staats- und Parteichef von Bundespräsident Heinz Fischer mit militärischen Ehren im Inneren Burghof empfangen wird, demonstrieren mehrere Organisationen – darunter TGÖ, Falun Gong und die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) – ab 8:00 Uhr beim Burgtheater gegen Menschenrechtsverletzungen in China. Auch in Salzburg, wo Hu Jintao am Dienstag, den 1. November eintreffen soll, sind bereits im Vorfeld Proteste vorgesehen.

Verkehrsbehinderungen am Montag

Am 31. Oktober werden deshalb auch Teile der Wiener Ringstraße von ca. 15.00 bis 17.30 Uhr gesperrt, wie die Polizei am Freitag in einer Aussendung mitteilte. Rund um die Hofburg, das Bundeskanzleramt und das Parlament werden Zufahrtsstraßen gesperrt und Platzverbote in Kraft treten. Laut Exekutive ist in diesen Bereichen der Innenstadt mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

Der Verkehr wird beim Schwarzenbergplatz über die Lothringerstraße und die ehemalige “Zweierlinie” bis zur Schottengasse umgeleitet. Autofahrer werden ersucht, die Ringstraße in dieser Zeit möglichst zu meiden bzw. rechtzeitig auszuweichen. Auch Straßenbahnlinien sind von der Sperre betroffen.

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