Proteste gegen Studiengebühren auf der Ringstraße am Donnerstagabend
Ab dem kommenden Wintersemester werden wieder Studiengebühren eingehoben. Betroffen sind davon jedoch nicht alle Studenten, denn es kommt die “alte” Gebührenregelung zum Tragen, nach der nur Studenten aus Nicht-EWR-Ländern und Studenten, die mehr als zwei Semester über die Mindeststudienzeit hinaus sind, Studiengebühren zahlen müssen. Pro Semester werden künftig 363,36 Euro eingehoben.
Wissenschaftsminister Töchterle begrüßt die Gebühren
Von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (V) wurde das Abstimmungsergebnis des Senats – zwölf Pro- und fünf Gegenstimmen – erfreut aufgenommen. Die derzeitige Gesetzeslage räume den Unis Möglichkeiten zur autonomen Einhebung von Studienbeiträgen ein, wie er das auch – verbunden mit einem Bündel sozialer Maßnahmen – mit seiner im Herbst vorgeschlagenen, aber von der SPÖ abgelehnten Neuregelung des Gesetzes erreichen wollte. “Ich begrüße daher den demokratischen Senatsbeschluss der Uni Wien, der mit großer Mehrheit erfolgt ist”, so Töchterle zur APA.
ÖH unterstützt Proteste
Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) der Uni Wien kritisierte indes den Senat: “Der vorauseilende Gehorsam, mit dem der Senat sich für unrechtmäßige Studiengebühren entschieden hat, ist für die ÖH Uni Wien inakzeptabel.” Die Empörung der Studenten “ist verständlich”, betonte die ÖH und kündigte an, sie werde “Studierende, die gegen die unrechtmäßigen Studiengebühren Klagen erheben, selbstverständlich unterstützen und weiterhin politischen Widerstand leisten”.
Die Anzahl der Demonstranten am Donnerstagabend war eher gering, weswegen die Sperrung der Ringtraße nach kurzer Zeit wieder aufgehoben werden konnte.
(APA/ Red.)
