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Prokop: Verkürzung des Zivildienstes?

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Die neue Innenministerin Liese Prokop hat ihre Aussage relativiert, wonach Dauer und Entgelt des Zivildienstes an den Präsenzdienst angepasst werden sollen.

Prokop wartet auf die Vorschläge der Zivildienst-Reformkommission im Jänner.
„Sicher nicht“ ausreichend ist ihrer Meinung nach eine Zivildiener -Entlohnung von 11,50 Euro – wie in einem „ZiB“-Beitrag genannt. Daran werde „sicherlich gearbeitet werden müssen“.
Am Donnerstag relativierte Prokop ihre Aussagen zur Verkürzung des Zivildienstes jedoch wieder und meinte, dass sie “falsch interpretiert” worden sei. Am Mittwoch hatte sie gemeint, dass Dauer und Entgelt des Zivildienstes an den Präsenzdienst “angepasst” werden sollen. “Anpassen heißt ja nicht unbedingt verkürzen”, so Prokop.

Bei der durch die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie nötig gewordenen Besetzung von rund 5.000 Posten im Exekutive-Bereich will Prokop, wie sie betonte, „natürlich versuchen, nach objektiven Kriterien vorzugehen“. Sie werde sich persönlich auch „nicht so sehr einmischen“, hielt sie den Befürchtungen entgegen, sie als im niederösterreichischen ÖAAB verankerte Politikerin werde nicht objektiv vorgehen.

Lob kommt von der Opposition

Erfreut zeigte sich am Donnerstag SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos über Prokops vermeintliche „Ankündigung“. Dies sei ein „guter erster Schritt“ und ein „durchaus positives Signal“. Wenn Prokop unter Anpassung die völlige Gleichstellung von Zivil- und Präsenzdienern verstehe, „sind wir mit ihr auf einer Linie“, sagte Darabos.
Die Zivildienstsprecherin der Grünen, Theresia Haidlmayr, erklärte in einer Aussendung, der Vorschlag von Prokop, beim Zivildienst „regelnd einzugreifen“, sei sehr interessant. Prokop habe klar gemacht, dass es spürbare Verbesserungen und eine Anpassung an Länge und Entgelt des Präsenzdienstes geben müsse.

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