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Prodi verliert einen Senator

Das Schreckgespenst der Unregierbarkeit macht sich in Rom breit. Ein Senator des Regierungsbündnisses von Romano Prodi, Sergio De Gregorio, ist aus der Koalition ausgeschieden.

De Gregorio, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Senat, trat aus der Partei „Italien der Werte“ um den Ex-Starermittler Antonio Di Pietro aus und schloss sich der gemischten Fraktion an. Damit schwächt er die Regierungskoalition Prodis noch mehr, die jetzt im Senat nur noch über eine hauchdünne Mehrheit von einem einzigen Parlamentarier verfügt.

De Gregorio, der mit seinem Parteichef Di Pietro in Konflikt geraten ist, schloss nicht aus, dass er im Senat für die Opposition von Silvio Berlusconi stimmen wird. „Ich werde von nun an nach keinen Parteienrichtlinien, sondern nur nach meinem Gewissen wählen“, betonte De Gregorio.

Das Überleben der Regierung Prodi im Senat hängt nun von den Stimmen der Senatoren auf Lebenszeit ab, die jedoch oft aus Altersgründen nicht an den Senatsabstimmungen teilnehmen. Viel Kritik muss Prodi ohnehin schon von der Opposition einstecken, weil seine seit knapp drei Monaten amtierende Regierung bereits sieben Mal im Parlament die Vertrauensfrage stellen musste, um bei ihren Gesetzentwürfen Einigkeit zu erzielen.

Fraglich ist, ob es Prodi mit seiner dünnen Mehrheit gelingen wird, die schwierigen Herausforderungen der kommenden Monate zu bewältigen. Bis Jahresende muss die Regierungskoalition im Parlament das Haushaltsgesetz im Wert von 30 Mrd. Euro über die Bühne bringen. Prodis verbündete altkommunistische „Rifondazione“ verlangt jedoch, dass die von der Regierung geplanten Einsparungen auf zwei Jahre gestreckt werden und die Pensionen sowie die Gesundheitsausgaben unberührt bleiben. Auf Schwierigkeiten wird Prodi auch bei der geplanten Reform des flexiblen Arbeitsmarktgesetzes „Biagi“ stoßen, das von den Industriellen scharf verteidigt wird.

Weitere Konflikte drohen: Die Debatte über die Einführung des so genannten Zivilen Solidaritätspakts (Pacs) für hetero- und homosexuelle Paare könnte für Turbulenzen in der Koalition sorgen. Auch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung sind teilweise in der Koalition umstritten. Ob Prodi seine Pläne mit einer derart wackeligen Mehrheit durchsetzen wird, ist ungewiss.

Große Hoffnung setzt die Regierungskoalition auf die christdemokratische Oppositionspartei UDC. Einige Politiker der Gruppierung, die Berlusconis Führungsrolle an der Spitze der Mitte-Rechts-Allianz offen kritisieren, drängen auf den Austritt der UDC aus dem Oppositionsbündnis und wollen sich der Regierungskoalition anschließen. Einen Beschluss über die künftige Strategie der Partei ist in den nächsten Tagen zu erwarten. Die UDC wäre ein Segen für die Stabilität der Regierung Prodi.

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