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Probleme in irakischer Waffendokumentation

Colin Powell hat als bisher ranghöchster Vertreter der Regierung von Präsident George W. Bush „Probleme“ mit der irakischen Waffendokumentation für die Vereinten Nationen.

Powell betonte am Montag (Ortszeit), seine Äußerung basiere auf einer vorläufigen Einschätzung. Die USA wollten bis zum Ende dieser Woche für den UN-Sicherheitsrat eine abschließende Analyse der 12000 Seiten umfassenden Deklaration erstellen. Russland hat sich gegen ein vorschnelles Urteil über den vor einer Woche vorgelegten Rüstungsbericht gewandt.

Bei einer Pressekonferenz in Washington sagte Powell weiter, die USA hätten von Anfang an den Bericht mit Skepsis betrachtet und die Information die er bisher erhalten habe, zeige, dass diese Skepsis wohlbegründet sei. In der vergangenen Woche waren bereits namentlich ungenannte US-Beamte in den Medien mit den Worten zitiert worden, der irakische Bericht sei „voller Löcher“.

Powell betonte, die USA würden ihre Erkenntnisse der UN-Waffenkontrollkommission (UNMOVIC) und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien mitteilen. Auch würden die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in die Diskussion mit einbezogen. Bush und andere führende Politiker in der Welt, seien weiterhin hoffnungsvoll, dass die Krise friedlich gelöst werden könne. Sollte der Irak jedoch die entsprechende UN-Resolution verletzen, sei die internationale Gemeinschaft zum Handeln verpflichtet. Und dazu könne auch der Einsatz militärischer Gewalt gehören, erklärte Powell.

Erst sollten die zuständigen Fachleute der Vereinten Nationen ihr Urteil über das 12.000 Seiten umfassende Material abgeben, erklärte am Montag der russische UN-Botschafter Sergej Lawrow in New York. Er kritisierte damit indirekt die USA, die den Bericht als unvollständig eingestuft haben.

Im Unterschied zu den Vereinigten Staaten haben sich die anderen vier ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, die den Bericht ebenfalls erhalten haben, mit einer Stellungnahme bisher zurückgehalten. Die Leiter von UNMOVIC und IAEO, Hans Blix und Mohamed El Baradei, wollen dem Sicherheitsrat am Donnerstag eine erste Einschätzung zu dem irakischen Bericht geben.

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