Presse erneut bei OPEC-Event ausgeschlossen: Protest

Unter anderem sei Reportern der Nachrichtenagenturen Reuters und Bloomberg sowie des "Wall Street Journals" die Akkreditierung verweigert worden, heißt es in einem Protestbrief des Verbands der Auslandspresse, des Presseclubs Concordia sowie der Vereinigung der Europajournalistinnen und -journalisten (AEJ) am Donnerstag.

Journalistenvertreter protestieren bei OPEC gegen erneuten Ausschluss

Anfang Juni war bereits einmal einigen Reportern der gleichen Medien die Akkreditierung für ein OPEC-Ministertreffen versagt worden. "Jeder Verstoß gegen die Pressefreiheit durch die Organisation der Erdöl exportierenden Länder verletzt den Grundsatz des breiten, transparenten Zugangs zu einer weltweit arbeitenden Organisation, die universellen Werten verpflichtet sein sollte - wie es die Pressefreiheit ist", kritisierten die drei Vorsitzenden Ivo Mijnssen, Daniela Kraus und Edgar Schütz in ihrem offenen Brief an die in Wien ansässige Organisation.

"Wir fordern die OPEC auf, wieder einen gleichberechtigten Zugang zu ihren Sitzungen zu ermöglichen. Wir werden auch das österreichische Außenministerium als Vertreter des Gastlandes der OPEC über unseren Protest informieren und hoffen, dass es unsere Forderung nach Pressefreiheit unterstützen wird", heißt es in dem Brief weiter.

Stellungnahme des Außenministeriums zu Ausschluss

In einer Stellungnahme des Außenministeriums vom Donnerstagabend hieß es, das Amtssitzabkommen Österreichs mit der OPEC erlaube es der Organisation, "eigene Vorschriften zu erlassen, die auch die Akkreditierung von Journalistinnen und Journalisten betreffen können". Gleichzeitig betonte das Außenamt: "Völlig außer Zweifel steht aber, dass die Medienfreiheit, einschließlich der Ermöglichung von Medienberichterstattung über politische Entwicklungen, ein Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft ist und daher zu jeder Zeit gewahrt werden muss."

Die Konferenz "OPEC International Seminar" findet am 5. und 6. Juli in der Wiener Hofburg statt. Erwartet werden laut Webseite Energieminister mehrerer Länder und Unternehmensvertreter. Entgegen dem online veröffentlichten Programm nimmt Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) allerdings nicht teil, teilte das Außenministerium der APA am Donnerstag mit.

Derzeit 13 Länder bei OPEC

Die OPEC wurde von großen erdölerzeugenden Ländern ins Leben gerufen, um den Preis des wichtigsten fossilen Rohstoffs durch Fördervereinbarungen zu beeinflussen. Der Organisation gehören derzeit 13 Länder an: Iran, Irak, Saudi-Arabien, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien, Angola, Republik Kongo, Libyen, Äquatorialguinea, Gabun, Nigeria und Venezuela. Seit geraumer Zeit finden die Absprachen jedoch im informellen Format OPEC+ statt, dem weitere zehn große Ölförderländer angehören, darunter Russland. Dieses hatte jüngst den Moskauer Korrespondenten des "Wall Street Journals" festgenommen und wegen Spionage angeklagt. Die im Format OPEC+ zusammenarbeitenden Länder kontrollieren rund 40 Prozent der globalen Ölproduktion.

(APA/Red)