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Premierminister von Papua-Neuguinea zurückgetreten

Peter O'Neill will politische Krise beenden
Peter O'Neill will politische Krise beenden ©AFP
Papua-Neuguineas Regierungschef Peter O'Neill ist am Mittwoch offiziell zurückgetreten.

Er habe beim Generalgouverneur des Landes seinen Rücktritt eingereicht, sagte O’Neill im Parlament in Port Moresby. Mit seinem Rücktritt versuchte O’Neill eine monatelange politische Krise zu beenden, die durch ein milliardenschweres Gas-Geschäft ausgelöst worden war.

Kritik wegen Milliarden-Handel mir Energiekonzernen

O’Neill kam mit diesem Schritt einem Misstrauensvotum zuvor, das er voraussichtlich verloren hätte. Er hatte das Land acht Jahre lang regiert, war jedoch wegen Korruption und der anhaltend schlechten wirtschaftlichen Entwicklung umstritten.

Wegen eines 13 Milliarden Dollar (11,6 Milliarden Euro) umfassenden Handels mit den Energiekonzernen Total und ExxonMobil stand O’Neill in der Kritik. Dabei ging es um die Gewinnung von Flüssigerdgas. Mehrere Minister traten aus Protest zurück, unter anderem Finanzminister James Marape. Er kritisierte, das Geld komme weder der Bevölkerung Papua-Neuguineas noch örtlichen Unternehmen zugute.

O’Neill versuchte an der Macht zu bleiben

Ein ähnliches Geschäft im vergangenen Jahrzehnt hatte dem Land, in dem rund 70 Prozent nicht über eine zuverlässige Stromversorgung verfügen, keinen Wohlstand gebracht. Papua-Neuguinea zählt zu den ärmsten Ländern der Welt.

O’Neill hatte versprochen, zurückzutreten, dies jedoch nicht getan und gerichtliche Schritte unternommen, um an der Macht zu bleiben. Dies führte am Dienstag zu tumultartigen Szenen im Parlament. Es kam zu Handgreiflichkeiten zwischen Anhängern und Gegnern O’Neills.

(APA/ag.)

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