Präsidentenwahl in Serbien

Serbiens-Präsidentenwahl stand „weitgehend im Einklang mit internationalen Standards“. Gewisse aus der Ära Milosevic übernommene Mängel bestehen aber weiterhin.

So lautet das Fazit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen Tag nach den Präsidentenwahlen in Serbien. Mehr als 250 OSZE-Mitarbeiter hatten den gesamten Wahlverlauf überwacht.

Das Wahlrecht beinhalte noch immer eine Zahl von signifikanten, vom ehemaligen Regime ererbte Unzulänglichkeiten, sagte Nikolai Vulkanov, Leiter der OSZE-Wahlbeobachtergruppe. Die endgültige Beurteilung werde von der Durchführung der Stichwahl am 13. Oktober abhängen.

Der Wahlkampf der insgesamt elf Kandidaten sei ruhig verlaufen, auch wenn ab und zu einige Kandidaten „jenseits akzeptabler Limits“ argumentiert hätten. Am Wahltag selbst seien keine grösseren Unregelmässigkeiten registriert worden. Auch öffentliche und private Medien hätten vorurteilslos berichtet, hiess es.

Die Schweizer Langzeitbeobachterin Annette Keller bestätigte diese Einschätzung der OSZE gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Der Wahlkampf sei nach ihren Beobachtungen mit sehr harten Bandagen, aber in den Grenzen der Legalität geführt worden.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung sei Präsidentschaftskandidat Miroljub Labus mit Eiern beworfen worden. „Dieser Vorfall wurde aber als Einzelfall behandelt, von einer systematischen Behinderung im Wahlkampf kann keine Rede sein“, sagte Keller.

Auch am Wahltag seien von der Schweizer Delegation keine Unregelmässigkeiten beobachtet worden. Die Organisation der Wahlen beurteilte Keller als sehr gut. „Die Verantwortlichen haben das Wahlprozedere mit grosser Professionalität abgewickelt“, sagte sie.

Die beiden Schweizer Langzeitbeobachter werden bis nach der Stichwahl am 13. Oktober in Serbien bleiben. Insgesamt waren für die erste Wahlrunde sieben Schweizer Beobachter vor Ort.

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