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Präsidentenwahl in Kirgistan abgesagt

Otunbajewa an der Spitze
Otunbajewa an der Spitze ©APA (Archiv/epa)
Die für Oktober geplante Wahl eines neuen Präsidenten in Kirgistan ist am Mittwoch von der Übergangsregierung abgesagt worden. Die Chefin der Übergangsregierung, Rosa Otunbajewa, solle bis Ende 2011 die Aufgaben des Präsidenten übernehmen, teilte die Übergangsregierung in Bischkek in einem Dekret mit. Den ganzen Tag über kam es in der zentralasiatischen Republik erneut zu blutigen Unruhen.

Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit wurden im Süden des Landes mindestens drei Menschen getötet und mehr als 62 weitere verletzt. In Jalalabad wurde wegen der blutigen Straßenschlachten bis zum 1. Juni der Ausnahmezustand verhängt. Truppen wurden in die Stadt entsandt.

Beobachter befürchteten, dass sich die Unruhen auf das Nachbarland Usbekistan ausweiten könnten. Seit dem blutigen Volksaufstand Anfang April wurden bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Kirgistan etwa 100 Menschen getötet, mehr als 1.500 weitere wurden verletzt.

Weil die Lage im Land seit dem Sturz des autoritären Präsidenten Bakijew Anfang April weiter instabil ist, übernimmt nun Otunbajewa das Amt des Staatsoberhaupts. Russland hatte der Regierung unter Otunbajewa wiederholt Unterstützung zugesichert. Experten erwarten, dass auch die von Russland zum Schutz der eigenen Bürger und Militärstützpunkte nach Kirgistan entsandten 150 Soldaten als “Friedenskräfte” eingesetzt werden könnten. Die Übergangsregierung hatte zuletzt angekündigt, im Juni über eine neue Verfassung abstimmen und im Oktober Neuwahlen abhalten zu lassen.

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