Präsidentenwahl im zweiten Anlauf gescheitert

Bei der tschechischen Präsidentenwahl ist auch im dritten und letzten Wahlgang keine Entscheidung über die Nachfolge von Amtsinhaber Vaclav Havel gefallen.

Das meldete die tschechische Nachrichtenagentur CTK. Weder der konservative Ex-Ministerpräsident Klaus noch die liberale Senatorin Moserova haben am Freitagabend im Parlament die erforderliche Mehrheit erreicht, hieß es.

Damit ist auch die zweite Runde der Wahl gescheitert. Bereits vor neun Tagen war es den 200 Abgeordneten und 81 Senatoren nicht gelungen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen.

Wie Unterhauschef Lubomir Zaoralek am Abend offiziell mitteilte, fehlten Klaus lediglich 14 Stimmen, um im dritten Wahlgang zum tschechischen Präsidenten gewählt zu werden. Auf Klaus entfielen 127 Stimmen (95 im Abgeordnetenhaus und 32 im Senat), 141 wären zur Wahl notwendig gewesen. Moserova erhielt dagegen lediglich 65 Stimmen, davon 26 im Abgeordnetenhaus und 39 im Senat.

Klaus erklärte, dass er die Abgeordnetenklubs der Kommunisten (KSCM) und der mit-regierenden Christdemokraten (KDU-CSL) vor dem dritten Wahlgang aufgefordert hat, die Präsidentenwahl nicht scheitern zu lassen. Die KSCM galt mit ihren 43 Abgeordneten vor der Wahl als „Königsmacher“ und hatte die Kandidaten zu Stellungnahmen in der Frage einer tschechischen Beteiligung am Irak-Krieg, der Frage der Sudetendeutschen sowie der Eigentumsrückgabe aufgefordert.

Wesentlicher Grund für das erneute Scheitern der Wahl dürfte die Haltung der Sozialdemokraten gewesen sein. Nach dem überraschenden Ausscheiden des Ex-Ministerpräsidenten Zeman im ersten Wahlgang am Freitagvormittag hatten die Sozialdemokraten angekündigt, die beiden weiteren Wahlgänge durch Stimmenthaltung torpedieren zu wollen. In einem dritten Anlauf können wieder neue Kandidaten aufgestellt werden.

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