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Präsident Bush zu EU-USA-Gipfel in Wien

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US-Präsident George W. Bush nimmt heute, Mittwoch, am diesjährigen Gipfel zwischen EU und USA in Wien teil.

Von EU-Seite wird das Treffen in der Hofburg von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als EU-Ratsvorsitzendem, Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und dem EU-Außenpolitik-Beauftragten Javier Solana bestritten. Die EU/USA-Konsultationen fanden seit dem Amtsantritt Bushs 2001 ein Mal jährlich statt, abwechselnd in Washington und im Land des jeweiligen EU-Ratsvorsitzes. Bush war Dienstagabend unter massiven Sicherheitsvorkehrungen in Wien eingetroffen.

Thematische Schwerpunkte des Gipfels sind Energiesicherheit, Klimaschutz, das Fernziel einer transatlantischen Freihandelszone, der Nahe Osten, der Atomstreit mit dem Iran, der Irak sowie Afghanistan. Abkommen sollen zum Kampf gegen Produktpiraterie und zu einer verstärkten Kooperation im Bildungsbereich unterzeichnet werden. Auch das von den EU-Staaten kritisierte US-Gefangenenlager Guantanamo und die umstrittenen CIA-Flüge mit Inhaftierten durch europäischen Luftraum sollen zur Sprache kommen.

Bush wurde von seiner Ehefrau Laura und Außenministerin Condoleezza Rice nach Wien begleitet. Die Ankunft und die Fahrt in die Stadt verliefen planmäßig, die Fahrtroute war von einem großen Sicherheitsaufgebot zu Land und aus der Luft gesichert. Gegner der US-Politik haben für Mittwochnachmittag zu einer Anti-Bush-Demonstration aufgerufen, zu der zwischen 5.000 und 10.000 Teilnehmer erwartet werden. Bush wird am frühen Abend jedoch bereits zu einem Besuch nach Ungarn weiterreisen.

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