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Prammer bezüglich Graf "im Zwiespalt"

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer ist "im Zwiespalt" was die mögliche Bestellung von Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten betrifft. Sie unterscheidet zwischen seiner privaten Gesinnung und seinen beruflichen Qualitäten.

Es gefalle ihr einerseits “auch nicht” dass der FPÖ-Politiker in “dieser Vereinigung” (Graf ist Mitglied der vom DÖW als rechtsextrem eingestufte Burschenschaft Olympia) ist, andererseits habe sie ihn als “konstruktiven” Nationalratsabgeordneten kennen gelernt, so Prammer (SPÖ) gegenüber Journalisten am Rande einer Buchpräsentation in der Präsidenschaftskanzlei am Donnerstag.
Ob sich Graf ausreichend von nationalsozialistischem Gedankengut distanziert habe, darüber scheint sich Prammer selbst noch nicht ganz so im Klaren zu sein. Sprach sie zunächst davon, dass er sich ausreichend und “in bemerkenswerter Weise” abgegrenzt habe, meinte sie gegen Ende des Interviews, sie hoffe auf die “ein oder andere” weitere Klarstellung. Zur Frage des Verbotsgesetzes meinte sie, dass diese Teil der politischen Debatte sei, mit dem Amt des Nationalratspräsidenten habe das aber nichts zu tun.
Prammer warnte jedenfalls eindringlich davor, sich wieder weg von der “sauberen Positionierung Österreichs” in der Geschichtsaufarbeitung zu bewegen.

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