Prag: Treffen von sechs Parlamentspräsidenten

Die intensivierte Zusammenarbeit der Parlamente der Tschechischen Republik, der Slowakei, Polens, Ungarns, Sloweniens und Österreichs geht auf eine Initiative von Khol zurück, die im Jahr 2003 gestartet wurde, hieß es in einer Aussendung der Parlamentskorrespondenz vom Mittwoch.

Zu dem Treffen in Prag lädt der Präsident des tschechischen Abgeordnetenhauses Lubomir Zaoralek ein. Auch Bundesrats-Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach wird an der Konferenz teilnehmen. Im Mittelpunkt der Gespräche würden eine Analyse des EU-Wahlkampfes, der Wahlbeteiligung und Ergebnisse der Wahl am 13. Juni stehen. Auch die EU-Verfassung werde angesprochen, insbesondere die zukünftige Mitwirkung der nationalen Parlamente bei EU-Entscheidungen. In Tschechien und Polen gilt ein Referendum über die künftige europäische Verfassung als sicher.

Das erste Treffen der Parlamentspräsidenten fand am 18. Dezember 2003 – dem Tag der Ratifizierung des EU-Beitrittsvertrages im österreichischen Bundesrat – statt. Dabei sprachen sich die Parlamentspräsidenten für eine EU der „einen Geschwindigkeit” aus. „Wir sind Anhänger eines Europas”, sagte Khol. „Wir alle wollen in der ersten Liga mitfahren.” Die nächste Konferenz der Parlamentspräsidenten ist für Herbst 2004 in Budapest vorgesehen.