Präsentation der Steuerreform offenbar erst nach Ostern

Hartwig Löger wollte einen Präsentationstermin nach Ostern nicht bestätigen.
Hartwig Löger wollte einen Präsentationstermin nach Ostern nicht bestätigen. ©APA/HANS PUNZ
Die Pläne für die Steuerreform will die Bundesregierung offenbar erst nach Ostern präsentieren. Bestätigt wurde das jedoch noch nicht.

Die türkis-blaue Bundesregierung wird ihre Pläne für die Steuerreform offenbar erst nach Ostern präsentieren. Wie die “Wiener Zeitung” erfuhr, soll das Steuerreformpaket, dessen Schwerpunkte bei der Regierungsklausur Anfang Jänner festgelegt worden waren, zwar “in großen Zügen” stehen, die Präsentation dürfte aber erst nach Ostern erfolgen.

Steuerreform: Kein Termin bestätigt

Der Sprecher von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) wollte das gegenüber der APA nicht bestätigen und verwies auf laufende Gespräche. Es sei aber immer avisiert gewesen, dass das Stabilitätsprogramm samt Budgetvorschau im April nach Brüssel geschickt werde. Und die Steuerreform stünde zur Budgetprognose in Wechselwirkung, erklärte Lögers Sprecher: “Ob das diese Woche erfolgt oder nach Ostern, ist nicht wichtig.”

Die Regierung muss bis Ende April die mittelfristige Finanzplanung nach Brüssel melden, und damit auch die Grundzüge der Steuerreform. In der mittelfristigen Finanzplanung müssen die grundsätzlichen Inhalte bereits berücksichtigt sein, wenngleich noch nicht in allen Details.

(APA/Red)

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