Powell verteidigt Prinzipien der US-Außenpolitik

US-Außenminister Colin Powell hat die außen- und verteidigungspolitische Strategie seiner Regierung gegen Kritik an der umstrittenen Präventivdoktrin verteidigt.

Die im September 2002 von US-Präsident George W. Bush vorgestellte Doktrin sei nur auf Bedrohungen durch nichtstaatliche Akteure wie terroristische Gruppen anwendbar, schrieb Powell in einem Artikel für die Fachzeitschrift „Foreign Affairs” (Januar/Februarausgabe). Die bereits während der Zeit des Kalten Krieges gültige Abschreckungsstrategie habe nie ersetzt, sondern nur ergänzt werden sollen, betonte Powell.

Im Gegensatz dazu hatte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die jahrzehntealte Abschreckungsdoktrin als „durch die Ereignisse überholt” bezeichnet.

Mit der Präventivdoktrin hatten die USA ein Jahr nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf die neue Weltlage reagiert. Trotz Kritik der internationalen Gemeinschaft behielt sich die US-Regierung damit das Recht vor, bei einer Bedrohung der nationalen Sicherheit künftig auch präventiv militärisch vorzugehen. Mit dem Angriff auf Irak im März 2003 wurde die neue Doktrin erstmals umgesetzt. Zur Begründung wurde die Bedrohung durch irakische Massenvernichtungswaffen angeführt.

Powell räumte in seinem Artikel Fehler in der Außenpolitik seines Landes ein: „Es wäre frech, zu behaupten, die Außenpolitik der Bush-Regierung sei von Anfang an fehlerfrei gewesen”, schrieb er. An den Zielen und Prinzipien der Regierung gebe es jedoch keine Fehler. So billigten die USA der NATO und anderen Partnern – „einschließlich der UNO” – eine essenzielle Rolle zu. Für das Jahr 2004 zeigte sich Powell zuversichtlich, dass es zu einer friedlichen Lösung im Atomstreit mit Nordkorea kommen werde. Auf die Lage in Irak ging er nicht ein.

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