Seine Regierung werde “alles Notwendige tun, um jedes Gramm und jede letzte Person dieses IS-Wahnsinns zu besiegen”, sagte Trump bei einer internationalen Großkonferenz zum Anti-IS-Kampf in Washington.
Trump äußerte in seiner Rede die Erwartung, dass die Miliz schon in den nächsten Tagen ihre letzten Gebiete in Syrien und im Irak verlieren wird. Das US-Militär habe zusammen mit seinen Partnern in der Militärkoalition gegen den IS und den kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) nahezu das gesamte ehemalige IS-Territorium in den beiden Ländern befreit.
Trump: IS bald besiegt
“Überreste”
“Irgendwann nächste Woche” werde voraussichtlich offiziell verkündet, “dass wir 100 Prozent des Kalifats haben werden”, sagte Trump. Das “Kalifat” hatte der IS 2014 ausgerufen. Trump betonte aber, dass auch nach einer völligen Rückeroberung dieser Gebiete die Miliz gefährlich bleibe. “Überreste – das ist alles was sie haben, Überreste – aber Überreste können sehr gefährlich sein”, sagte er über die IS-Kämpfer.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor bei der eintägigen Konferenz von 74 Staaten und fünf internationalen Organisationen hervorgehoben, dass sich allerdings die “Art des Kampfes” gegen die Jihadisten ändere. Der Kampf werde künftig “nicht unbedingt in erster Linie militärisch” sein. Trump nannte die Bekämpfung der IS-Propaganda im Internet als einen Schwerpunkt.
Kampf “gewonnen”
Der US-Präsident hatte im Dezember für Entsetzen bei internationalen Verbündeten wie auch bei US-Außen- und Verteidigungspolitikern seines eigenen Lagers mit seiner Ankündigung gesorgt, alle 2000 in Syrien stationierten US-Soldaten abzuziehen.
Er begründete dies damals damit, dass der Kampf gegen die Miliz “gewonnen” sei – sein Verteidigungsminister Jim Mattis trat daraufhin aus Protest zurück. Schon in den vergangenen Wochen schränkte Trump aber seine Aussagen zum Truppenabzug und zum Stand des Kampfes gegen die Jihadisten stark ein.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD), der an der Washingtoner Konferenz teilnahm, reagierte positiv auf die dortige Rede des US-Präsidenten. Er begrüßte, dass Trump klargemacht habe, dass die USA “ihre führende Rolle beim Kampf gegen den IS” weiterhin wahrnehmen wollten.
Bei der Konferenz forderte Pompeo die Partner auf, ihr Engagement zu erweitern. Er verlangte unter anderem höhere Hilfen zur Stabilisierung des Irak. Maas sagte solche Hilfen für die deutsche Seite zu.
Der Außenminister zeigte sich auch grundsätzlich aufgeschlossen für die US-Forderung, in Syrien festgenommene europäische Jihadisten in größerer Zahl zurückzuholen. Deutschland müsse sich “mit dieser Frage beschäftigen” und sich dabei “so eng wie möglich” mit den europäischen Partnern abstimmen, sagte Maas am Rande der Konferenz zu Journalisten.
Konsequenzen für Bundeswehr
Wieviele IS-Mitglieder mit deutscher Staatsbürgerschaft sich noch in Syrien und im Irak aufhalten, vermochte Maas nicht zu beziffern. Dies sei “außerordentlich schwierig”, da nicht klar sei, welche der bekannten deutschen IS-Kämpfer noch lebten und wo sie sich gegebenenfalls aufhielten.
Maas traf am Rande der Konferenz mit Trumps Nationalem Sicherheitsberater John Bolton zusammen. Dabei ging es auch um Trumps Ankündigung, etwa die Hälfte der 14.000 in Afghanistan stationierten US-Soldaten abzuziehen. Maas sagte, über die US-Pläne werde es erst “in den kommenden Wochen” Klarheit geben. Mit Bolton habe er vereinbart, dass die Pläne “sehr eng” mit der deutschen Seite abgestimmt werden sollten.
Der Außenminister betonte, dass der US-Teilabzug aus Afghanistan direkte Konsequenzen für den dortigen Bundeswehreinsatz haben werde. Dieser Einsatz sei “auch abhängig von der amerikanischen Planung”.
(APA/Ag./dpa)
