Polnische Nationalisten treten bei EU-Wahl an

Die polnische "Nationale Bewegung" (RN), ein Zusammenschluss nationalistischer Organisationen, wird im kommenden Jahr erstmals zu einer EU-Wahl antreten. Einen entsprechenden Beschluss fällten die Regionalversammlungen der RN am Wochenende, berichten verschiedene polnische Zeitungen unabhängig voneinander. Die Vereinigung spricht sich für einen Austritt Polens aus der Europäischen Union aus.


Hoffnung auf einen Wahlerfolg machte den Nationalisten nach Einschätzung von Beobachtern ihr jüngster “Unabhängigkeitsmarsch” am 11. November in Warschau. Den Organisatoren gelang es auch ohne Unterstützung von etablierten Parteien, nach verschiedenen Angaben zwischen 50.000 und 100.000 Menschen zur Teilnahme zu bewegen. Außerdem setzt die RN auf eine niedrige Wahlbeteiligung und “die Polarisierung der Meinung an einem Thema, das für uns wesentlich ist – die Souveränität des Staates”, erklärte Krzysztof Bosak, einer der RN-Vertreter, nach Angaben der Zeitung “Gazeta Wyborcza” bei einer der Regionalversammlungen.

Die Wähler soll überzeugen, dass sich die RN-Kandidaten für den Fall eines Einzugs ins EU-Parlament verpflichten, die Hälfte der Bezüge an die Organisation abzugeben. Dies solle “das Vorbild eines politischen Akteurs zeigen, der sich in den Dienst des öffentlichen Auftrags stellt und seinen Posten als Verpflichtung begreift”, wie es auf einer Internetseite der Vereinigung heißt.

Jüngste Aussagen von RN-Vertretern machen deutlich, dass sie vor allem der rechtskonservativen Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) des Ex-Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski Stimmen abjagen wollen. “Man kann nicht einerseits von Souveränität sprechen und andererseits den Lissabon-Vertrag der EU gutheißen”, erklärte der ehemalige Vorsitzende der “Allpolnischen Jugend” (MW) Robert Winnicki im Internet über die PiS. Die “Nationale Bewegung” speist sich neben der “Allpolnischen Jugend” vor allem aus dem “National-radikalen Lager” (ONR), einer Organisation, die sich anders als die MW nicht einmal formal zur parlamentarischen Demokratie bekennt.

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