Polizeieinsätze: Kostenersatz soll auf Expertenebene geprüft werden
“Wir können uns vorstellen, den Vorschlag, die Gebühren zu evaluieren und gegebenenfalls anzupassen, auf Expertenebene einer Prüfung zu unterziehen”, sagte ein Ressortsprecher am Donnerstag.
Kostenersatz bei Polizeieinsätzen: Prüfung auf Expertenebene
Derzeit sei es so, dass die Sicherheitsgebührenverordnung regle, dass Veranstalter die Kosten für Polizeieinsätze direkt am Ort der Veranstaltung übernehmen, erläuterte der Sprecher der APA. “Was außerhalb des Veranstaltungsortes passiert, trägt der Steuerzahler.”
Es würden Durchschnittskosten für Material und Mannstunden verrechnet. Es sei allerdings das Allgemeininteresse abzuwägen, würden zu hohe Kosten verrechnet und Veranstalter daher sagen, dass sie keine Events mehr veranstalten, sagte der Sprecher. “Eine Regelung über das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) scheint uns nicht notwendig.”
(APA/Red)
