Polizeieinsätze: Kostenersatz soll auf Expertenebene geprüft werden

Die Kostenübernahme ist in der Sicherhietsgebührenverordnung geregelt.
Die Kostenübernahme ist in der Sicherhietsgebührenverordnung geregelt. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Nach dem mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ im NÖ Landtag gestellten Antrag auf eine Kostenersatz-Anpassung für Polizeieinsätze hat sich das Innenministerium für eine Prüfung auf Expertenebene ausgesprochen.


“Wir können uns vorstellen, den Vorschlag, die Gebühren zu evaluieren und gegebenenfalls anzupassen, auf Expertenebene einer Prüfung zu unterziehen”, sagte ein Ressortsprecher am Donnerstag.

Kostenersatz bei Polizeieinsätzen: Prüfung auf Expertenebene

Derzeit sei es so, dass die Sicherheitsgebührenverordnung regle, dass Veranstalter die Kosten für Polizeieinsätze direkt am Ort der Veranstaltung übernehmen, erläuterte der Sprecher der APA. “Was außerhalb des Veranstaltungsortes passiert, trägt der Steuerzahler.”

Es würden Durchschnittskosten für Material und Mannstunden verrechnet. Es sei allerdings das Allgemeininteresse abzuwägen, würden zu hohe Kosten verrechnet und Veranstalter daher sagen, dass sie keine Events mehr veranstalten, sagte der Sprecher. “Eine Regelung über das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) scheint uns nicht notwendig.”

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Polizeieinsätze: Kostenersatz soll auf Expertenebene geprüft werden
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen