AA

Polizei-Oberst vorläufig suspendiert

Bild: APA
Bild: APA
Ein weiterer Wiener Spitzenpolizist ist am Mittwoch vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Bei dem Betroffenen handelt es sich um den Leiter der Kriminaldirektion 1, Oberst Roland Frühwirth.

Wie Polizeipräsident Peter Stiedl der APA sagte, war der Hintergrund der Maßnahme eine Mitteilung des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA), das bereits seit längerem Vorwürfe gegen Frühwirth untersucht. Ein möglicher Hintergrund sind die Ermittlungen in der so genannten Sauna-Affäre im Vorjahr.

Der amtsführende Landespolizeikommandant Generalmajor Karl Mahrer hatte bereits vor Wochen Frühwirths Verwendung in Zusammenhang mit den Ermittlungen des BIA verändert. Die Suspendierung Frühwirths sei aber keine Vorverurteilung, betonte Mahrer gegenüber APA. „Es gilt die Unschuldsvermutung.“ Es gebe jedenfalls „dienst- und disziplinarrechtliche Verdachtsmomente“. Diese hätten sich durch die Ermittlungen des BIA „so erhärtet, dass der Polizeipräsident die Suspendierung durchgeführt hat und durchführen musste“. Nicht verdichtet haben sich hingegen Untersuchungen des BIA hinsichtlich des Verdachts der Geschenkannahme, wie am Donnerstag zu erfahren war.

Mit der Leitung der KD 1 ist interimistisch bereits seit Frühwirths Verwendungsänderung Oberstleutnant Gerhard Haimeder betraut, er bleibt vorläufig in dieser Funktion. Weder Stiedl noch Mahrer wollten sich inhaltlich zu der Causa äußern. Auch Frühwirth selbst sagte von der APA auf die Suspendierung angesprochen nur: „No comment.“ In der Vergangenheit hatte er die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.

Die Ermittlungen der von Frühwirth damals geleiteten KD 1 in der Sauna-Affäre hatten 2006 zur erstinstanzlichen Verurteilung des Leiters der kriminalpolizeilichen Abteilung, Ernst Geiger, geführt. Dieser soll Wolfgang B., einem befreundeten Betreiber einer dem Rotlichtmilieu zugerechneten Sauna, Termine von Razzien verraten haben. Geiger erhielt dafür im August 2006 drei Monate bedingter Haft wegen Geheimnisverrats. Der Kriminalist meldete Nichtigkeit und Berufung an.

Geiger war den Ermittlern der KD 1 im Zuge der Telefonüberwachung des Saunabetreibers aufgefallen. Gegen Wolfgang B. bestand zunächst der Verdacht des Menschenhandels. Eine Anklage gibt es noch nicht. Insider vermuten aber, dass der Saunabetreiber wegen eines mit einer weniger schweren Strafe bedrohten Delikts, Zuhälterei beispielsweise, vor Gericht gestellt wird.

Polizeiinsider kritisierten bereits damals, dass die Ermittlungen gegen Geiger im Moment seines Auftauchens in der Telefonüberwachung nicht sofort an das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) abgegeben wurden, sondern auf eigene Faust gegen den eigenen Chef weiter nachgeforscht wurde. Aus informierten Kreisen war nun zu hören, dass auch die Ermittlungen gegen den Saunabetreiber wider besseren Wissens wesentlich umfangreicher aufgezogen worden sein sollen als nötig und möglicherweise anderen Zwecken gedient haben könnten.

In dieser Causa waren auch so genannten Sperr-Listen aufgetaucht, die in der Gerichtsverhandlung gegen Geiger zur Sprache kamen. Durch diese Listen sollen bis zu 300 Lokale im Wiener Rotlichtmilieu von Razzien ausgenommen worden sein. Auch in diesem Zusammenhang soll das BIA gegen Frühwirth ermitteln.

Die Sauna-Affäre war vor dem Hintergrund eines mehrfach kolportierten Machtkampfes zwischen Geiger und dem damaligen Landespolizeikommandanten Roland Horngacher – mittlerweile ebenfalls suspendiert – aufgedeckt worden. Dabei dürfte es bereits um die in den nächsten Jahren anstehende Nachfolge von Polizeipräsident Peter Stiedl gegangen sein.

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Polizei-Oberst vorläufig suspendiert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen