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Polens neuer Präsident zu Besuch im Weißen Haus

Es ist die erste Auslandsreise für Karol Nawrocki
Es ist die erste Auslandsreise für Karol Nawrocki ©APA/AFP
Polens neuer rechtskonservativer Staatschef Karol Nawrocki wird am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus erwartet. Es ist die erste Auslandsreise im neuen Amt für Nawrocki, der seit vier Wochen Präsident ist. Der 42-jährige parteilose Historiker steht Polens rechtskonservativer Oppositionspartei PiS nahe. Der EU-Skeptiker und Trump-Fan ist ein Gegenspieler des proeuropäischen Regierungschefs Donald Tusk, dem er offen den Kampf angesagt hat.

Im Vordergrund von Nawrockis Treffen mit Trump werden die Bemühungen um ein Ende der Kämpfe in der Ukraine stehen. Polen ist einer der wichtigsten politischen und militärischen Verbündeten seines von Russland angegriffenen Nachbarlandes. Es hat auch 989.000 Kriegsflüchtlinge von dort aufgenommen.

Jedoch hat sich Nawrocki zuletzt mit anti-ukrainischer Stimmungsmache profiliert. Er legte sein Veto gegen ein Gesetz ein, das die Verlängerung der Zahlung von Kindergeld an die Kriegsflüchtlinge nach dem 1. Oktober regeln sollte. Nach dem Willen von Nawrocki soll das Kindergeld nur an diejenigen unter den Geflüchteten gezahlt werden, die in Polen Arbeit haben. Mit dem Veto gegen das Gesetz kappte Nawrocki auch die polnische Finanzierung für den Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink in der Ukraine.

(APA/dpa)

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