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Polen und Spanien betonen Einigungsbereitschaft

Der polnische Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz machte sich am Freitag in Paris für eine Lösung bis zu den Europawahlen im Juni stark.

Mit mehr Dialog, mehr Konsultationen und mehr gegenseitigem Verständnis solle der Weg zu einer raschen Vereinbarung geebnet werden, sagte Cimoszewicz nach einem Gespräch mit seinem Pariser Amtskollegen Dominique de Villepin.

Die spanische Außenministerin Ana de Palacio sagte am Freitag in Berlin, Madrid werde konstruktiv an einer Lösung mitarbeiten. Beide Länder hatten auf dem EU-Gipfel im Dezember den Verfassungsentwurf blockiert, weil sie keine Minderung ihrer bisherigen Stimmrechte hinnehmen wollten.

Villepin betonte das Bestreben Frankreichs und Polens, Lösungen im Sinne gemeinsamer Ziele zu finden. Der französische Präsident Jacques Chirac hatte am Vortag Polen und Spanien indirekt aufgefordert, von weiteren Blockaden der Reform abzusehen, denn „dieses Europa braucht klare und legitime Mehrheiten, um handeln und voranschreiten zu können.”

Dabei dürften die größten Zauderer jene nicht aufhalten, die – wie Frankreich und Deutschland – schneller und weiter gehen wollten, so hatte Chirac hervorgehoben.

Palacio sagte auf einer Europakonferenz in Berlin: „Wir werden offen, flexibel und konstruktiv bleiben… Wir müssen ein Übereinkommen über die Verfassung erzielen.”

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