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Polen stimmen über EU-Beitritt ab

In Polen hat am Samstag die zweitägige Volksabstimmung über den Beitritt zur EU begonnen. Knapp 30 Millionen Wahlberechtigte sollen über den EU-Beitritt entscheiden.

Die Staatliche Wahlkommission sprach von einem ruhigen Beginn in den mehr als 25.000 Wahllokalen, die um sechs Uhr morgens öffneten und erst am am Sonntagabend endgültig schließen. **** Staatspräsident Aleksander Kwasniewski und Ministerpräsident Leszek Miller stimmten bereits am Samstagvormittag ab. „Das ist eines der wichtigsten Ereignisse in der tausendjährigen Geschichte der Polen“, sagte Miller nach Verlassen des Wahllokals. Auch Kwasniewski sprach von einer der „wichtigsten Wahlen im Leben der polnischen Gesellschaft“. Er erhoffe sich von einem deutlichen Ja der Polen zur EU auch eine Sogwirkung für das Referendum in Tschechien am darauffolgenden Wochenende. „Unabhängig vom Ausgang des Referendums glaube ich, dass am Montag nichts mehr wie zuvor sein wird“, sagte Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz, der die Volksabstimmung einen „historischen Moment“ nannte.

In den ersten Stunden des Referendums wurde nur unbedeutende Zwischenfälle wie die verspätete Öffnung eines Wahllokals im zentralpolnischen Lodz und ein falscher Bombenalarm im südpolnischen Bukowno gemeldet.

Für ein gültiges Referendum ist eine Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent notwendig. Gerade dies könnte jedoch zum Problem der Volksabstimmung werden, denn bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren betrug die Wahlbeteiligung lediglich 46 Prozent. Bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr stimmten sogar nur 44 Prozent der Polen ab. Sollte die notwendige Beteiligung nicht zu Stande kommen, muss das Parlament über den EU-Beitritt entscheiden.

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