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Polen: Miller vor dem Rücktritt?

Die Rücktrittsforderungen an Polens Ministerpräsident Leszek Miller werden immer lauter. Auch Vize-Premier Jozef Oleksy stellt nun die Regierung in Frage.

Bereits am Samstag könnte das Präsidium der Regierungspartei SLD (Linksallianz) Leszek Miller den Rücktritt nahe legen.

Der SLD-Vorsitzende Krzysztof Janik erklärte am gestrigen Dienstag, dass das Präsidium zu einer vorgezogenen Sitzung zusammen kommen wird. Durch eine Entscheidung über den Rücktritt Millers will er offenbar den Abweichlern in der SLD zuvorkommen, die für Sonntag die Gründung einer neuen Links-Partei angekündigt haben.

Immer mehr führende Politiker der SLD sprechen sich für die Bildung einer neuen Regierung aus. Der Vorsitzende des Regionalverbandes in den Karpaten teilte mit, er werde am kommenden Samstag im Präsidium den Antrag stellen, Miller das Vertrauen zu entziehen.

Das Chaos in der Regierungspartei hat sich in den vergangenen Tagen durch die Bildung einer weiteren Gruppe von 24 SLD-Abgeordneten im polnischen Parlament Sejm verstärkt. Neben den Abweichlern gibt es nun auch die so genannten „Erstlinge“ – Abgeordnete, die zum ersten Mal ein Mandat angetreten haben. Sie wollen am heutigen Mittwoch einen offenen Brief an die Parteiführung richten, in dem sie Millers Rücktritt fordern.

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