In Polen ist am Donnerstag zwischen der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der populistischen Bauernpartei Samoobrona und einer Abspaltung der national-katholischen Liga Polnischer Familien (LPR) ein Koalitionsvertrag unterschrieben worden. Ich bin überzeugt, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird, sagte PiS -Chef Jaroslaw Kaczynski.
Die Koalition wird eine Minderheitsregierung bilden. Sie verfügt im Parlament über 220 Stimmen, zur Mehrheit fehlen noch 11 Mandate. Die Koalitionsparteien hoffen, dass sie bald die Unterstützung der LPR bekommen. Andersfalls werden vorgezogenen Neuwahlen abgehalten. Die Führung der Bauernpartei PSL hatte sich am Donnerstag dagegen entschieden, mit PiS und Samoobrona eine Koalition zu bilden.
Kurz vor ihrem Eintritt in die Regierung wurde die radikale Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) mit neuen Enthüllungen über ihre Kontakte zu zweifelhaften Institutionen konfrontiert. Am Donnerstag berichtete die Tageszeitung Rzeczpospolita, der Parteivorsitzende Andrzej Lepper stehe in Verbindung mit der privaten ukrainischen Akademie für Personalführung, die als antisemitisch gilt und vom Iran und von Libyen unterstützt werden soll.
Bereits in der vergangenen Woche berichteten polnische Zeitungen über einen Geheimdienstbericht über die Anfänge der Samoobrona in den 90er Jahren. Dieser Bericht stelle die These auf, die Samoobrona sei von ehemaligen Mitarbeiter des kommunistischen Geheimdienstes in Polen gegründet worden, hieß es. Lepper soll einen Ministerposten in der neuen Regierung erhalten und gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident werden.