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Polen: 300 Diplomaten werden ersetzt

Das polnische Außenministerium bereitet die größte Personalveränderung im diplomatischen Dienst seit 1989 vor. 300 von insgesamt rund 2.000 Diplomaten sollen aus dem Ausland nach Polen zurückbeordert.

Diese sollen ersetzt werden. Dadurch will das Ministerium offenbar auf die Berichte über eine Krise der polnischen Diplomatie reagieren.

Offiziell gibt das Ministerium keine Details der geplanten „Rotation 2007“, wie das Projekt intern genannt wird, bekannt. Die Tageszeitung „Rzeczpospolita“ zitiert jedoch anonym Diplomaten mit den Worten, dass es um ein „Durchlüften des diplomatischen Dienstes“ gehe. Kader, die bereits im kommunistischen Polen tätig waren, sollen durch jüngere Kollegen ersetzt werden.

Während der Pressesprecher des Außenministeriums Andrzej Sados gegenüber der „Rzeczpospolita“ von einer „Routine-Maßnahme“ spricht, spart der parteilose Ex-Außenminister Stefan Meller nicht mit Kritik. „Eine so gewaltige Rotation wird den Arbeitsablauf der Behörde sicher stören“, so Meller in der Zeitung. Meller schließt nicht aus, dass die Personalveränderungen „politische Gründe“ haben könnte.

Polnische Zeitungen berichten in den vergangenen Wochen von einer Krise im Außenministerium, das von der 49-jährigen Anna Fotyga von der rechtskonservativen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) geführt wird. Zurzeit sind über zehn Botschafterposten unbesetzt, darunter diejenigen in Prag, Athen und Seoul. Schon seit Juli hat Polen keinen Botschafter bei der EU in Brüssel. Alle Kandidaten winkten bisher ab.

Grund für die Krise ist aber auch mangelnde Entscheidungsfreude. Die neue Botschafterin in London wurde Ende Oktober ernannt, obwohl sie nach Medienberichten schon seit einem halben Jahr für diese Position vorgesehen war. Anlass für die Ernennung war der Staatsbesuch von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski in Großbritannien Anfang November.

Während die PiS im Außenministerium nun das Personal-Karussell in Bewegung setzt, ist sie von der Personalpolitik des Koalitionspartners Samoobrona (Selbstverteidigung), der populistischen Bauernpartei, im Arbeitsministerium nicht begeistert. Fünf von 14 langjährige Abteilungsleiter wurden dort bereits aus dem Amt gedrängt, weitere sehen sich Medienberichten zufolge nach einem neuen Arbeitsplatz um.

„Ich hoffe, dass die Samoobrona sich über die möglichen Konsequenzen im Klaren ist“, sagt etwa die Vize-Ministerin im Arbeitsressort Joanna Kluzik-Rostkowska (PiS). Denn ohne kompetente Führungskräfte drohe der Verlust von EU-Fördermitteln, weil diese einfach nicht ausgenutzt werden könnten, so Kluzik-Rostkowska. Ministerin im Arbeitsressort ist Anna Kalata

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