Plassnik zum Thema "EU-Beitritt Türkei"

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Die neue Außenministerin Ursula Plassnik (V) hat sich für Beitrittsgespräche zwischen der EU und der Türkei mit „offenem Verhandlungsergebnis“ ausgesprochen. Einige Aussagen der neuen Außenministerin aus einem ihrer ersten Interviews.

Die Gespräche Ankara-Brüssel seien ein „langer und breiter Prozess“, sagte die 48-jährige Kärntnerin, die am Mittwoch von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt wurde im Ö1-Mittagsjournal. Dabei könnten sich neben einer Vollmitgliedschaft andere Optionen für eine Partnerschaft auftun. „Es gibt Sorgen im Zusammenhang mit der Türkei. Sie sind nachvollziehbar“, erklärte Plassnik über Bedenken in der Bevölkerung.

Neutralität beibehalten

Die Nachfolgerin von Benita Ferrero-Waldner (V) sah im ORF-Radio keine Notwendigkeit, den Status Österreichs als neutrales Land zu ändern. „Ich glaube, dass niemand die Absicht hatte im (Österreich-)Konvent die Verfassungslage hinsichtlich der Neutralität zu verändern“, so Plassnik. Österreich habe die Möglichkeit, sich „voll inhaltlich“ an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu beteiligen. Die frühere Botschafterin in Bern und ehemalige Kabinettschefin von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) sprach von einem „krampfhaften Versuch“, eine Debatte über die Neutralität zu beginnen; in der Bevölkerung gebe es zu diesem Thema keinen Diskussionsbedarf.

Darauf angesprochen, dass sie bei der Bildung der ÖVP/FPÖ-Koalition im Jahr 2000 keine große Anhängerin von Schwarz-Blau gewesen sei, meinte Plassnik: Zu diesem Zeitpunkt sei die FPÖ als einzige Partei in der Lage gewesen, die „notwendigen Reformschritte“ mit der ÖVP zu setzen. Sie habe nicht gegen unterschiedliche Meinungen in Sachfragen, sagte die Außenministerin zu unterschiedlichen Standpunkten innerhalb der FPÖ. „Was wichtig ist, ist was herauskommt.“ Nur mit einer gemeinsamen österreichischen Position, könne die Position des Landes in der Welt stark sein.

Plassnik über ihre neue Tätigkeit

„Ich weiß, was auf mich zukommt“, erklärte Plassnik. Ihre neue, „faszinierende“ Aufgabe, sei eine „gewaltige Herausforderung“ und werde wohl auch einen Verzicht auf Freiräume mit sich bringen. Die Ministerin stammt aus einer sozialdemokratischen Familie. Der ÖVP sei sie als Kabinettschefin des damaligen Vizekanzlers Schüssel näher gekommen, als sie miterlebte, wie die Partei „wirklich arbeitet“.

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