Plassnik zu Türkei-Veto: "Überzogene Reaktion"

Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) wird ihre Kandidatur als OSZE-Generalsekretärin nach dem türkischen Veto gegen ihre Nominierung nicht zurückziehen. "Ich habe den Schlusspfiff in diesem Verfahren noch nicht gehört", erklärte Plassnik am Montagabend in einem Gespräch mit der "ZiB 2" des ORF-Fernsehens.

Sie sei “milde verblüfft” gewesen, als sie von dem Veto erfuhr, so Plassnik. Es sei eine “überzogene Reaktion” der Türkei gewesen, und man tue sich als Partner hierbei “keinen Gefallen”. Die Türkei müsse “selbst darauf bedacht sein Anerkennung zu finden”, so Plassnik.

Es gehe jetzt darum, eine “sachliche Begründung” von der Türkei zu verlangen. Ein Veto sei eine “sehr schwerwiegende Maßnahme”, und Partner könnten hierbei erwarten, dass dieses “in der Sache begründet wird”, betonte Plassnik weiter. Sie habe immer die österreichische Regierungshaltung vertreten. Zudem sei die Zeit der “Rache in der Diplomatie” vorbei. Es sei jetzt am litauischen Vorsitzenden, in diesem Verfahren die nächsten Schritte zu setzen.

An sich wollte das derzeitige OSZE-Vorsitzland Litauen am Montag Plassnik als Kandidatin für den OSZE-Posten präsentieren. Allerdings hatte die Türkei am Wochenende erklärt, sie könne die Entscheidung nicht mittragen.

Laut Medienberichten hat sich Plassnik in Ankara vor allem wegen ihrer skeptischen Haltung zu einem EU-Beitritt der Türkei während ihrer Zeit als Außenministerin (2004-2008) unbeliebt gemacht. Beim EU-Außenministerrat in Luxemburg im Oktober 2005 hatte Plassnik den geplanten Beginn der Türkei-Beitrittsverhandlungen um ein Haar platzen lassen, da sie auf Verhandlungen über eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft beharrte.

Litauen hat mittlerweile den Italiener Lamberto Zannier, Chef der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK), für den Spitzenposten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorgeschlagen. Plassnik erklärte hierzu, dass das Verfahren “schon noch einige Zeit lang dauern” werde und Österreich daran arbeiten werde, “ein Veto zu überwinden”. Dies mache man auch in der Diplomatie, so die ehemalige Außenministerin. Es sei “keine Frage von Hoffen”, sondern von “Realismus”. Es müsse “Einstimmigkeit” zwischen den Mitgliedstaaten erzielt werden, so die ÖVP-Nationalratsabgeordnete in der “ZiB 2”.

Zu einer möglichen Karriere als Botschafterin in Paris wollte sich Plassnik nicht äußern. (APA)

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