Peter Pilz hat die Angaben des Verteidigungsministeriums, wonach das Luftraumüberwachungssystem Goldhaube „voll einsatzbereit“ sei, zurückgewiesen.
„Das Militär soll seine eigenen Akten lesen“, empfahl er in einer Aussendung, weil sowohl in Akten der Luftabteilung als auch in Gesprächsprotokollen zuständiger Militärs festgehalten sei, dass im System Goldhaube „nur eingeschränkte Aufklärungs- und de facto keine Führungskapazität besteht“.
„Gestern hat das Ministerium das noch zugegeben. Seit heute wird wahrheitswidrig geleugnet“, so Pilz, der jetzt wissen will, wer im Verteidigungsministerium den Auftrag zur heutigen „Verschleierung“ gegeben hat. Der Grüne Mandatar will jedenfalls weitere Fakten vorlegen.
